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Harmening: Hannover zahlt wohl nicht

Kein Geld für den Fußweg an der Liekweger Straße?

Nienstädt/Liekwegen (gus). Vor etwa einem Monat sah es noch so aus, als wäre die Fortsetzung des Fußwegs an der Liekweger Straße für 2009 abgemacht. Inzwischen sieht es so aus, als könnte ausbleibendes Geld vom Land Niedersachsen den Plänen der Gemeinde Nienstädt einen Strich durch die Rechnung machen.

veröffentlicht am 27.11.2008 um 00:00 Uhr

Die Kosten für den Gehweg schätzt Gemeindedirektor Rolf Harmening auf etwa 600 000 Euro. Es werde aber noch gerechnet. Rund 150 000 Euro davon sollte eigentlich das Land Niedersachsen bezahlen. Doch offenbar, so Harmening, gibt es keine "Knete" aus Hannover. "Das Land hat kein Geld", sagte der Gemeindedirektor bei den Beratungen zum Nachtragshaushaltsplan 2008. Die Kosten für den Fußweg sind nach Darstellung Harmenings auch wegen eines größeren Regenwasserrohrs in die Höhe getrieben worden. Dieses soll jetzt nach Plänen des Landes 500 Millimeter Durchmesser haben - statt wie bisher gedacht 300 Millimeter. Das Rohr ist auch dafür vorgesehen, an den Stellen Staufunktion auszuüben, wo jetzt noch ein Graben ist, der zugeschüttet wird. Laut Wolfgang Hoppe (CDU) hat der Gehweg in Liekwegen Vorrang, weil das Geziehe darum schon sehr lange dauere. "Aber damit renne ich hier wohl offene Türen ein", kommentierte Hoppe die Haltung des gesamten Rates, der den Fußweg in dem Ort möglichst bald fortsetzen möchte. Da Harmening die freie Spitze für den Etat 2009 auf etwa 300 000 Euro schätzt, dürfte das aber schwierig sein. "Wir müssen mal sehen, ob wir das strecken, oder wie wir das sonst machen", rätselte der Gemeindedirektor. Kritisch werde es in jedem Fall, wenn auch die Mehrkosten für das dickere Regenrohr nicht bezuschusst würden. Auf den Plan war das Thema gekommen, weil auch der Nachtragshaushaltsplan eine geringere freie Spitze - also Geld für Investitionen - aufgewiesen hatte als im Frühjahr im Etat vorgesehen. Diese schrumpfte von 433 000 Euro auf 294 000 Euro. Schuld waren hauptsächlich geringere Gewerbesteuereinnahmen und höhere Personalkosten im Verwaltungshaushalt. Der Vermögenshaushalt - der Plan mit den Investitionen - wies zum Abschluss ein Minus von 4600 Euro auf, das durch eine Rücklagenentnahme gedeckt wird. Grund für das Minus war die geringere freie Spitze in Kombination mit einigen höheren Ausgaben, beispielsweise einem Zuschuss für die Liekweger Schießanlage in Höhe von 21 000 Euro. Auch die Reduktion anderer Haushaltsposten wie Arbeiten an der Nienstädter Sportanlage und an der Schierborner Höhe konnten den Etat nicht ausgleichen. Bushäuschen, die eigentlich aufgestellt werden sollten, blieben ebenfalls auf der Strecke. Harmening nannte Lieferschwierigkeiten als Grund. Als Christiane Reckmann (SPD) fragte, wie Harmening die künftige Entwicklung einschätzt, hörte sie wenig aufmunternde Worte. Da es bei den festen Größen Steueraufkommen, Schlüsselzuweisungen und Umlage gleich bleiben, ändere sich auch an der Finanzlage nicht viel.

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