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Kämmerer erläutert Finanzstrategie

Landkreis (ssr). Die SPD/FDP-Gruppe im Kreistag hat sich von Kreiskämmerer Jörg Farr die Finanzsituation des Landkreises schildern lassen. Ein Problem ist demnach das strukturelle Defizit im Kernhaushalt, das sich im Zeitraum von 2003 bis 2008 in der Summe auf 36,6 Millionen Euro beläuft. Dabei machen die Verluste des Krankenhauses Rinteln in dieser Zeit allein15,2 Millionen Euro aus.

veröffentlicht am 04.08.2008 um 00:00 Uhr

Farr betonte, dass die Probleme nicht in der Höhe der Investitionskredite liegen. So liege die Pro-Kopf-Verschuldung deutlich unter dem Landesdurchschnitt. Eine Reduzierung der Kreditaufnahme sei zum Zwecke der Konsolidierung erforderlich gewesen. Als Gegenwert zu den Investitionen verfüge der Landkreis über "solide Gebäude und gut ausgestattete Schulen". Damit sei, so die stellvertretende Landrätin Helma Hartmann-Grolm, eine Kernforderung der SPD/FDP-Gruppe im Kreistag umgesetzt worden. Ursachen für das strukturelle Defizit sieht der Kämmerer in der steigenden Unterdeckung der nicht konsolidierbaren Bereiche wie Schülerbeförderung, Jugendhilfe und Sozialhilfe sowie in Mindereinnahmen aus dem Finanzausgleich. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Eckhard Ilsemann ist Letzteres der zentrale Kritikpunkt neben der völlig unzureichenden Aufgabenfinanzierung durch das Land. "Die Landesregierung entschuldet sich auf Kosten von Schaumburg", monierte Ilsemann. Die Transferleistungen des Landes haben sich laut Farr so entwickelt, dass die Einnahmeverluste des Landkreises sich in 2008 auf etwa 4,7 Millionen Euro belaufen werden. Der Landkreis betreibt laut Farr dort aktiv eine erfolgreiche Konsolidierung, wo die Möglichkeit dazu besteht. So würden durch globale Minderausgaben jährlich 1,5 Millionen Euro erwirtschaftet. Die Personalkostensteigerungen lägen stets unter der Tarifanpassung. Ferner habe man die steigenden Energiekosten durch konsequente Energiesparmaßnahmen kompensieren können.

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