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Mehrausgaben im Bereich der Feuerwehren gebilligt / Umbesetzung von Ausschüssen / B-Plan Falkingsviertel geändert

In einer guten Viertelstunde erledigt der Rat den Rest

Bückeburg (rc). Knapp eineinhalb Stunden dauerte die Haushaltsdebatte. Den Rest der Tagesordnung hat te der Rat dann in einer guten Viertelstunde erledigt. Hier derÜberblick:

veröffentlicht am 13.12.2008 um 00:00 Uhr

Einstimmig billigte der Rat Mehrhausgaben im Bereich der Feuerwehr. Durch die Großbrände der vergangenen Monate müssen neue Ausrüstungsgegenstände und Löschmittel in Höhe von knapp 36 000 Euro beschafft werden. Wie Bürgermeister Reiner Brombach sagte, übernehmen eventuell die Versicherungen einen Teil der Kosten. Die Verhandlungen laufen noch. Dem Bürgermeister wurde für die Rechnungsjahre 2006 und 2007 Entlastung erteilt. Das Rechnungsprüfungsamt fand bei der Überprüfung keine Fehler beim Verbuchen der Einnahmen und Ausgaben. Die 1.Änderung des Bebauungsplans "Falkingsviertel" ist beschlossen. Am Quartiersplatz, der städtebaulich etwas verdichtet ist, ist es jetzt möglich, dass Häuser mit zurückspringenden Fassadengliederungen gebaut werden können. Der Wirtschaftsplan 2009 des Abwasserbetriebs wurde einstimmig durchgewinkt. Er hat ein Volumen von gut drei Millionen Euro. 72 000 Euro werden als Gewinn ausgewiesen, die in den städtischen Haushalt als Verzinsung des Eigenkapitals überführt werden. Da E.ON Westfalen Weser und die Stadtwerke künftig wieder getrennt abrechnen, muss auch die Satzung des Abwasserbetriebs mit dem neuen Abrechnungszeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember entsprechend angepasst werden. Dem Aufsichtsrat der Stadtwerke-Schaumburg-Lippe gehört künftig Dieter Everding (SPD) an. Andreas Struckmann (SPD) scheidet aus. Neuer Sachkundiger Bürger im Bau- und Umweltausschuss für die CDU ist Heinz Holtey, der Jessica Schnellert ersetzt, die nicht mehr in Bückeburg wohnt. Neue sachkundiger Bürgerin für die CDU im Sport- und Partnerschaftsausschuss ist Elke Becker, die Käthe Semblat ersetzt, die ihr Amt niedergelegt hat.



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