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Parkplatz-Debatte: Mediationsverfahren ohne Ergebnis / Hellmann: "Verhandlungen gehen weiter"

In der Zwickmühle: Parkplätze ja oder nein?

Stadthagen (gus). Was passiert im Blockinnenbereich hinter dem Feinkosthaus Tietz? Parkplätze ja oder nein? Wenn ja, wie viele? An diesen Fragen scheiden sich momentan noch die Geister. Im Frühjahr 2006 ist deshalb ein selten angewandtes Mediationsverfahren eingeleitet worden. Verwaltungsspitze, Stadtrat und die Interessenvertreter sind sich einig, dass es vernünftige Gründe für jede Variante gibt. Die Mediation ist ohne Ergebnis geblieben.

veröffentlicht am 11.06.2007 um 00:00 Uhr

Der Bereich an der St.- Martini-Kirche ist bei der Parkplatz-Deb

Bürgermeister Bernd Hellmann sieht sich weiterhin in einer Zwickmühle. Einerseits will dieser im Interesse einer attraktiven Infrastruktur mehr Kundenparkplätze ermöglichen. Auch Politiker und Gewerbetreibende sind sich einig, dass dem Lebensmittelhändler eine zentrale Bedeutung bei der Stärkung der innenstädtischen Wirtschaft zukommt. "Wir wollen den Lebensmitteleinzelhandel in der Altstadt sichern, aber auch das Wohnen dort weiter schützen", sagte Hellmann. Rückblick: Der Bereich zwischen den Häuserblocks eignet sich, um dort bis zu 18 Stellflächen für Autos einzurichten, lauteten die Argumente im Winter 2005/06. Diese würden tagsüber als Kundenparkplätze ausgewiesen und nach Geschäftsschluss abgeriegelt werden. Dann könnten die Anlieger diesenutzen. Nach Bekanntwerden des Vorhabens haben diese eine Interessengemeinschaft gegründet. Die Argumente, die die Anwohner gegen einen Parkplatz im Innenbereich ihres Wohnareals vorbringen, leuchteten den Politikern aller Fraktionen im vergangenen Winter ein. Wohnqualität gilt es zu schützen, Grünflächen zu erhalten und Lärm zu vermeiden, hieß es. Wohnlagen in einem Stadtzentrum müssen bestimmte Kriterien erfüllen. Solche Details werden bei der Städteplanung und in Wohnlagenverzeichnissen vermerkt. Wie viel Grünfläche, wie viel Emissionsschutz und wie viel Parkraum kann/muss die Stadt einplanen? Laut Hellmann variieren die Pläne zwischen zehn und 18 Stellflächen. Unter anderem sei auch eine Möglichkeit im Spiel, wonach einige Parkbuchten auf der Straße Am Kirchhof eingerichtet werden. Eine Stellungnahme der Kirche St. Martini stehe noch aus. Im Zuge des Mediationsverfahrens, dass Stadtplaner Gerd Hegemann geleitet hat, sollten Für und Wider der Pläne abgewogen werden und die Vertreter der unterschiedlichen Interessen aufeinander zugehen. Wie weit das gelungen ist, will niemand durchblicken lassen. Zu einer Lösung hat das Ganze aber nicht geführt, hat der Bürgermeister verlauten lassen. Zu Einzelheiten will sind weder Holger Schulz, Geschäftsführer des Feinkosthauses Tietz, noch Hellmann äußern. Auch die Interessengemeinschaft "Blockinnenbereich Tietz" will sich laut deren Sprecher Klaus Schubmann derzeit nicht zum Thema äußern. An der Ausgangslage, so Schubmann, hat sich nichts geändert. Ihr Schweigen begründen alle Beteiligten mit dem Hinweis auf die diffizile Interessenlage. Eine öffentliche Debatte wird strikt abgelehnt, heißt es. Alle Parteien betonen ebenfalls, dass trotz des beendeten Mediationsverfahrens weiterhin enger Kontakt besteht und die Gespräche weitergehen. In einer der kommenden Bauausschusssitzungen, so Hellmann, werden diese präsentiert.



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