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Schallmeyer fordert Rückzahlung von deutschen Fördermitteln bei Gang ins Ausland / "Sind nicht mehr so stark wie früher"

IG Metall-Sprecher plädiert für "Verlagerungssteuer"

Stadthagen (wöb). Manfred Schallmeyer, Beauftragter des IG-Metall-Bundesvorsitzenden Horst Peters, plädiert für eine "Verlagerungssteuer" für Unternehmen, die ihre Werke ins Ausland verlagern. Das hat Schallmeyer bei einer Jubilar-ehrung der hiesigen IG Metall gefordert.

veröffentlicht am 20.09.2006 um 00:00 Uhr

Manfred Schallmeyer

Wer sich mit deutschem Geld eine Unternehmensverlagerung ins Ausland finanziere, sollte alles auf Heller und Pfennig zurückzahlen müssen, statt beispielsweise seine Verluste aus China hierzulande abzuschreiben, schlug Schallmeyer vor. Der IG Metall-Beauftragte kritisierte die deutsche Regierungspolitik als "dringend verbesserungswürdig". Nötig sei eine grundlegende Korrektur von Hartz IV. Statt der versprochenenHalbierung verharre die Arbeitslosigkeit auf einem Höchststand. Personen ohne Beschäftigung sollten nicht als "Schmarotzer" beschimpft und unter Generalverdacht gestellt werden. Vorschläge wie der, Arbeitssuchenden den Urlaub zu streichen, und das Modell von Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee, Hartz-IV-Empfänger zur Terrorbekämpfung in Bus und Bahn auf Streife zu schicken, seien "höchst zynisch". Es sei eine Lebenslüge, dass der Ausbildungspakt erfolgreich sei, sagte Schallmeyer. Er forderte die Bundesregierung dazu auf, sich bei der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit nicht auf die Unternehmen zu verlassen, sondern selbst zu investieren und zu lenken. Die Zahlen sprächen eine eindeutige Sprache, so Schallmeyer. Dieses Jahr säßen mindestens 28 000 Jugendliche auf der Parkbank, statt an der Werkbank zu arbeiten. Uwe Christensen, Erster Bevollmächtigter der IG Metall Nienburg/Stadthagen, wies darauf hin, dass die Gewerkschaft aufgrund der Werkschließungen in Stadthagen durch eine schwierige Zeit gehe. "Wir sind durch die Ereignisse leider nicht mehr so stark, wie wir einmal waren", so Christensen. Die IG Metall wolle ihre Kräfte der Geschäftsstellen in Nienburg und Stadthagen bündeln. Die Gewerkschaft sei bereit, für die Arbeitnehmer zu kämpfen. Die Probleme bei Faurecia stünden aber unter einer anderen Konstellation als die Werkschließung bei Otis. Bei dem Rolltreppenhersteller habe das Management in den USA nicht auf sich einwirken lassen. Im Fall von Faurecia dagegen sei es dem Betriebsrat gelungen, Investitionen in den Standort Stadthagen zu erreichen. Mittelfristig wolle und könne der Betriebsrat zusammen mit der Geschäftsführung für eine Qualifizierung der Mitarbeiter und die Sicherung der Arbeitsplätze sorgen, so Christensen.

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