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"Bahnhofsallee" wichtigster Tagesordnungspunkt der Ratssitzung um 19 Uhr im Ratskellersaal

Heute fällt Entscheidung über Einkaufszentrum

Rinteln (wm). Bis Dienstag dieser Woche bot die Tagesordnung der Ratssitzung am heutigen Donnerstag um 19 Uhr im Ratskellersaal eigentlich keine großen Überraschungen: Das Streitthema "Kirschenallee" steht nicht zur Diskussion, denn zunächst geht es hier nur um die Auslegung des Bebauungsplanes und das hat der Verwaltungsausschuss bereits positiv entschieden. Der Rat hat erst wieder beim Satzungsbeschluss mitzureden.

veröffentlicht am 19.06.2008 um 00:00 Uhr

Zum Thema Einkaufszentrum Bahnhofstraße fällt heute die Entscheidung dafür oder dagegen, doch sind alle Argumente eigentlich in den Sitzungen der Ausschüsse bereits ausgetauscht. Doch dieüberraschende Entscheidung der Grünen am Dienstag, die Koalition mit der SPD aufzukündigen (wir berichteten), hat eine völlig neue Situation geschaffen. Damit könnte der Zeitplan der Sitzung gewaltig ins Rutschen kommen. Eigentlich war die Verwaltung davon ausgegangen, spätestens kurz vor 20.45 Uhr ist Schluss, denn dann steht "König Fußball" auf der Tagesordnung , ist Anstoß für das Spiel Deutschland gegen Portugal. WGS-Fraktionschef Gert Armin Neuhäuser hat deshalb schon vorsichtshalber angekündigt, die Sitzung sollte unterbrochen oder vertagt werden - er wolle einen entsprechenden Antrag stellen. Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz ging gestern noch davon aus, dass die Sitzung nicht länger dauern werde als bis 20.45 Uhr. Neuhäuser sieht es anders, denn durch die Entscheidung der Grünen, sich von der SPD zu trennen, müsse auch über die Neubesetzung von Verwaltungsausschuss und Bauausschuss und die Neuwahl eines/einer stellvertretenden Bürgermeisters/Bürgermeisterin gesprochen werden. Außerdem wolle die WGS, anders als die Verwaltung, den Radwegebau am Weseranger im Rat entscheiden lassen. Diskutiert werden soll, auch dafür gibt es einen WGS-Antrag, außerdem "der Umgang mit Denk- und Ehrenmalen im Stadtgebiet" - Hintergrund hier die Debatte um den Findling auf dem Kollegienplatz. Neuhäuser ohnehin ist grundsätzlich der Meinung, dass der Rat künftig öfter als bloß vier Mal im Jahr tagen sollte. Damit würde verhindert, dass eine Tagesordnung hoffnungslos überfrachtet wird. Die restlichen Tagesordnungspunkte sind weniger spektakulär. Die Erweiterung der Wichtelburg an der Klosterstraße auf zwei Etagen ist unter den Fraktionen unstrittig, die Aufstellung einer Schöffenliste reine Routine, ebenso wie die Ernennung der Ortsbrandmeister für Ahe und für Schaumburg.

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