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Bürgermeisterkür: Ministerium untersagt Urnengang am 25. Mai / Rat muss Termin noch festlegen

Hessisch Oldendorf wählt wohl im Herbst

Hessisch Oldendorf. Die Wahl eines neuen Bürgermeisters darf nicht gemeinsam mit der Europawahl am 25. Mai über die Bühne gehen. Dies hat das Innenministerium in Hannover festgestellt. Zuvor hatte die Verwaltung die Landesregierung gefragt, ob die Bürgermeisterwahl auch gemeinsam mit der zum Europäischen Parlament erfolgen darf.

veröffentlicht am 12.02.2014 um 21:00 Uhr
aktualisiert am 09.09.2014 um 15:56 Uhr

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Autor:

VON ROBERT MICHALLA
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Wie das Innenministerium kürzlich auf Anfrage mitteilte, hatte es die Anfrage der Stadt bereits im November beantwortet. Tenor: Es ist nicht möglich, die Wahl zu einem Zeitpunkt abzuhalten, der länger als neun Monate vor dem Ende der Amtszeit des Bürgermeisters liegt. Im Fall von Amtsinhaber Harald Krüger (SPD) liegt die Europawahl zehn Monate vor dem Ende seiner Amtszeit. „Eine Verbindung mit der Europawahl 2014 ist daher nicht möglich“, heißt es aus dem Ministerium wörtlich.

Ein neuer Bürgermeister wird in Hessisch Oldendorf nun sehr wahrscheinlich im Herbst gewählt. Laut Gesetz dürfen die Bürger in der Zeit vom 22. September 2014 bis zum 22. März 2015 an die Urnen treten. Wegen der Ferien und der Zeit, die für die Vorbereitung der Wahl notwendig ist, ist ein Termin Ende September sehr wahrscheinlich, also der 28. Ein Wochenende später wäre unglücklich, da der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober auf einen Freitag fällt. Und da lange Wochenenden zu Kurzurlauben einladen, könnte die Wahlbeteiligung geringer ausfallen, sollte die Abstimmung am 5. Oktober sein. Die Herbstferien dauern in diesem Jahr vom 27. Oktober bis zum 8. November. Wahrscheinlich wählen die Hessisch Oldendorfer aber noch davor. Ein Termin erst im Frühjahr 2015 ist zwar möglich, aber eher unwahrscheinlich.

Krüger ist seit dem 23. März 2007 Rathauschef. Bis dahin war sein Vorgänger, Stadtdirektor Wilhelm Kuhlmann, im Amt. Laut Gesetz ist ein Bürgermeister innerhalb von sechs Monaten vor Ablauf der Amtszeit zu wählen – bei Krüger ist das nach acht Jahren im März 2015. Die Wahl kann also frühestens im September 2014 über die Bühne gehen. Der Termin kann darüber hinaus nur dann weitere drei Monate vorgezogen werden, wenn die Wahl mit einer anderen zusammengelegt werden kann. Der früheste Wahltermin wäre dann im Juni 2014 gewesen.

Andere Kommunen, zum Beispiel Aerzen, haben sich genau dazu entschlossen. Sie werden ihre Bürgermeister- gemeinsam mit der Europawahl im Mai 2014 abhalten. Warum? Ganz einfach: Die Gemeinden sparen Geld, wenn sie zwei Urnengänge in einem Abwasch erledigen. Wahlhelfer zum Beispiel müssen nicht für zwei Tage bezahlt werden. Im Fall von Hessisch Oldendorf sind es rund 12 000 Euro; viel Geld für eine klamme Kommune.

Den genauen Termin für die Wahl bestimmt der Rat der Stadt. Er wird sich bei seiner nächsten Sitzung im März mit dem Thema befassen. Vom Wahltermin – Herbst 2014 oder Frühjahr 2015 – hängt dann auch ab, wie lange der neue oder alte Bürgermeister im Amt sein wird.

Laut Gesetz dürfen die Bürger in der Zeit vom 22. September 2014 bis zum 22. März 2015 an die Urnen treten. Wegen der Ferien und der Zeit, die für die Vorbereitung der Wahl notwendig ist, ist ein Termin Ende September sehr wahrscheinlich.Montage: Wal



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