weather-image
Stadtetat 2007 eingebracht: Einnahmesituation spürbar besser / Differenzen bei Neuverschuldung

Hellmann: Finanzlage von Optimismus geprägt

Stadthagen (ssr). "Von Optimismus geprägt" hat Bürgermeister Bernd Hellmann (SPD) die aktuelle Finanzlage der Stadt bei der Einbringung des Etats 2007 im Finanzausschuss des Rates beschrieben. Die Einnahmeseite habe sich spürbar verbessert. Erstmals seit Jahren gebe es sogar wieder eine "freie Spitze" - also einen im laufenden Verwaltungshaushalt erwirtschafteten Überschuss, der zur freien Verfügung steht. Leichte Differenzen zwischen Hellmann und der CDU wurden gleichwohl beim Thema Neuverschuldung sichtbar.

veröffentlicht am 13.01.2007 um 00:00 Uhr

Mit 28,5 Millionen Euro wird das Etatvolumen um 1,2 Millionen Euro geringer ausfallen als im abgelaufenen Jahr. Dieser Schrumpfkurs spiegelt sich vor allem im für Investitionen vorgesehenen Vermögenshaushalt wider: Statt 4,9 Millionen Euro (2006) sollen es laut Entwurf in 2007 nur noch 4,1 Millionen Euro sein. Gleichwohl will die Verwaltung hierbei in den Bereichen Baulanderschließung, Straßenbau, Wirtschaftsförderung und Kindergärten einige kräftige Akzente setzen. Kämmerer Manfred Lück rechnete vor, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sich im Vergleich zum Vorjahr um 1,1 Millionen auf 4,7 Millionen Euro erhöhen werden. Kräftiger sprudeln werden auch die Zuschüsse vom Land, nämlich um 0,6 Millionen Euro. Zwar muss die Stadt einen Teil dieser Mehreinnahmen gleich an den Landkreis weiterschieben, es verbleibt aber trotzdem eine reales Einnahmeplus von rund einer Million Euro. Lück fügte hinzu, dass das Rechnungsergebnis des städtischen Etats 2006 um 1,1 Millionen Euro günstiger ausgefallen ist als geplant. Aus alldem resultiert am Ende die "freie Spitze" in Höhe von 0,4 Millionen Euro. Die Verwaltung schlägt eine Neuverschuldung in Höhe von 1,5 Millionen Euro vor, um die für nötig erachteten Investitionen tätigen zu können. Dadurch würde sich der Schuldenstand bis Ende 2007 real auf 7,9 Millionen Euro erhöhen. Die Rücklagen der Stadt werden sich zum selben Zeitpunkt auf 1, 7 Millionen Eurobelaufen. Beim Thema Neuverschuldung waren Differenzen hörbar: Hellmann bezeichnete die geplante Kreditaufnahme als "überschaubar und durchaus vertretbar". Sie sei sinnvoll, um die "verhalten positive Entwicklung aufzugreifen und zukunftssichernde Akzente zu setzen". Die Investitionen kämen zudem unmittelbar der heimischen Wirtschaft zugute. Für dieSPD/FDP formulierte Jürgen Wehling, es sei nun "wieder etwas mehr Geld da und diesen Spielraum sollten wir nutzen". Etwas anders der Tenor bei der Union: Die wachsende Verschuldung bereite "Bauchschmerzen", tat Marita Gericke (CDU) kund. Bernd Englich (CDU) fügte hinzu, die Höhe der Neuverschuldung sei "nichts Selbstverständliches", darüber müsse noch geredet werden. Das wird wohl in den kommenden Wochen passieren. Ende Januar wollen die Fraktionen ihre Etatklausuren abhalten. Nach einer zweiten Lesung im Finanzausschuss Mitte Februar ist die Verabschiedung des Haushalts für den 26. Februar vorgesehen.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Kommentare

    Kontakt

    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt