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Ehrung von Hans-Jürgen Spiegel und Hans Arnold Goltz für 40 Jahre Mitgliedschaft im SPD-Ortsverein / Informationen aus EU-Parlament

Heinz-Helmuth Puls: Neue Einnahmequellen müssen geprüft werden

Grießem (gro). Über ein volles Haus freute sich der 110 Mitglieder zählende SPD- Ortsverein Aerzen im Gasthaus Borchers in Grießem anlässlich seiner Jahreshauptversammlung.

veröffentlicht am 03.02.2010 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 03.11.2016 um 06:41 Uhr

Die wichtigste Aussage und Feststellung in der Versammlung traf der Ortsvereinsvorsitzende Heinz-Helmuth Puls zur anstehenden Parteipolitik. Wie versprochen, werde die SPD vieles auf den Prüfstand bringen und anpassen. Es sei wichtig, darauf hinzuwirken, dass der Bund eine Kommunal-Finanz-Reform anstreben müsse, damit die Gemeinden ihrem Auftrag zur Selbstverwaltung nachkommen könnten. „Zum Haushalt des Flecken Aerzen ist zu sagen, dass es schwierig wird, den richtigen Weg zu finden.“ Konkreter wurde Puls aber erst auf Nachfrage der Dewezet, obwohl, zu weit wolle er sich nicht aus dem Fenster lehnen. „Ich denke da an die Prüfung der Grundsteuern A und B, die Gebühren für Verwaltungsarbeit und für Schwimmbäder.“

Einen Einblick in die Politik und Arbeit des Europäischen Parlamentes gab der persönliche Referent Henning Hofmann des Europaabgeordneten Bernd Lange (SPD) in einem Kurzreferat. Leider seien nach den Wahlen nur 23 SPD-Politiker in das EU-Parlament eingezogen, bedauerte er. Der Absturz der Sozialdemokratie, und das nicht nur in Deutschland, ändere aber nichts an den Grundsätzen der von ihr vertretenen Politik.

Jetzt gelte es für die Parteimitglieder, den Anschluss an die erkämpfte gute Strukturpolitik zu halten, denn die Konservativen seien aus den vergangenen Wahlen gestärkt hervorgegangen und dominierten. Das habe bis jetzt zur Folge gehabt, das versteckte Preissteigerungen mit deren Billigung erfolgt seien und eine falsche Energiepolitik betrieben werde. Schwerpunkt in der politischen Arbeit der SPD im EU-Parlament sei für 2010 die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung.

Unter Applaus wurden im Rahmen der Versammlung Georg Depping für 25 Jahre sowie Hans Arnold Goltz und Hans-Jürgen Spiegel für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt.



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