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Schöttelndreier: Nicht Forderung "blödsinnig", sondern Umfrage / Rintelns Politiker reagieren verärgert

Heftige Irritation um IGS-Äußerung des Landrats

Rinteln (crs). DieÄußerung von Landrat Heinz-Gerhard Schöttelndreier zum Thema IGS hat in Rinteln für erhebliche Irritation gesorgt. Schöttelndreier bemühte sich gestern um Schadensbegrenzung: In Telefonaten mit Rintelner Politikern wollte der Landrat seine beim Wirtschaftsempfang der Stadt Obernkirchen getätigte Aussage dahingehend verstanden wissen, dass nicht die Rintelner Forderung nach einer IGS an sich "blödsinnig" sei, sondern vielmehr eine neue Bedarfsumfrage im laufenden Genehmigungsverfahren. Gleichwohl reagierten die Fraktionsspitzen von SPD und CDU/FDP verärgert. Ebenso wie die Stadtverwaltung mit Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz an der Spitze will die Politik am Ziel einer IGS für Rinteln festhalten - und auch an einer Elternumfrage zum jetzigen Zeitpunkt.

veröffentlicht am 09.09.2008 um 00:00 Uhr

Schöttelndreier hatte in seiner Rede die Diskussion um neue Gesamtschulen im Landkreis zum Thema gemacht (wir berichteten). In einer Presseerklärung relativierte der Landrat gestern seine Aussage zur IGS-Forderung aus Rinteln. Er habe - auch, um Befürchtungen der Obernkirchener entgegenzutreten - zur Einrichtung weiterer IGS hervorgehoben, dass der aktuelle Kreistags-Beschluss mit dem Antrag auf Einrichtung von Gesamtschulen in Obernkirchen, Helpsen und Rodenberg weiter gelte, unbeschadet der zwischenzeitlich erhobenen Forderungen aus Rinteln. Mit der umstrittenen Formulierung habe er auf dasAntragsverfahren abgestellt - demnach halte er es für "blödsinnig", jetzt im laufenden Verfahren eine neue Umfrage draufzusatteln. Das Land habe zunächst über die laufenden Anträge zu entscheiden. Erst dann soll nach dem Willen des Landrats eine gezielte Bedarfsermittlung durchgeführt werden - und zwar als zwingende Voraussetzung eines weiteren Antrags an das Kultusministerium. Diese Reihenfolge aber könne nicht im Interesse Rintelns sein, reagierten CDU-Fraktionschef Ulrich Goebel und sein SPD-Amtskollege Klaus Wißmann gestern irritiert auf Schöttelndreiers Stellungnahme. Gerade jetzt sei Rinteln auf die Umfrage angewiesen, um im laufenden Genehmigungsverfahren den eigenen Anspruch manifestieren zu können, argumentierte Wißmann: "Wenn die IGS in Obernkirchen erst eingerichtet ist, wozu sollten wir dann noch einen Antrag stellen? Das macht doch keinen Sinn!" Auch Goebel befürchtete, mit der Genehmigung der IGS in Obernkirchen irreversible Tatsachen zu schaffen: "Wenn das Okay vom Land vorliegt, ist der Zug abgefahren - wir brauchen jetzt eine Bedarfsumfrage, die Rinteln mit einbezieht." Als "nicht nachvollziehbar und etwas merkwürdig" wertete Wißmann auch die relativierten Äußerungen des Landrats, und Goebel bilanzierte: "Ein fader Nachgeschmack bleibt." Auch Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz bekräftigte den Rintelner Wunsch nach einer IGS. Und begründete die Forderung an erster Stelle finanzpolitisch: "Preiswerter als in Rinteln kriegen wir in Schaumburg keine IGS hin." Auch wenn Rinteln spät auf den IGS-Zug aufgesprungen sei, noch später hätten sich die Rahmenbedingungen geändert: Erst mit dem neuen Schulgesetz ab 1. Juli gelte das Kriterium der Fünfzügigkeit - mit der Konsequenz: "In Obernkirchen muss gebaut werden, in Helpsen auch, wahrscheinlich auch in Rodenberg - aber in Rinteln kommen wir mit den Räumen von Haupt- und Realschule hin." Zwar sei die Kritik berechtigt, Rinteln sei erst sehr spät in die IGS-Diskussion eingestiegen, als Totschlagargument aber will der Bürgermeister diesen Umstand nicht gelten lassen: "Das ist ein offener Prozess." Denn eines hält Buchholz für sicher: "Wenn Obernkirchen einmal beschlossen ist,wird es für Rinteln sehr schwierig."

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