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Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer stehen zwei größere Ausfälle bei der Gewerbesteuer entgegen

Haushalt 2006 rutscht in die roten Zahlen

Bückeburg (rc). Für das laufende Haushaltsjahr zeichnet sich zwei Monate vor Ende des Jahres ab, dass die Stadt Bückeburg das Klassenziel nicht erreicht wird, der Haushalt also in den roten Zahlen enden wird. Wie hoch das Defizit ausfallen wird, wollte Bürgermeister Reiner Brombach noch nicht beziffern: "Noch diese Woche machen wir Kassensturz." Er schloss aber aus, dass das Minus im Millionenbereich endet.

veröffentlicht am 07.11.2006 um 00:00 Uhr

Als Gründe für die Mindereinnahmen führte der Bürgermeister zwei größere Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahme an, die durch Mehreinnahmen bei den Anteilen aus der Einkommensteuer und den Schlüsselzuweisungen des Landes nicht ausgeglichen werden können. Nach der aktuellen Steuerschätzung hat das Land Niedersachsen 2006 mit Steuermehreinnahmen von 676 Millionen Euro zu rechnen, so dass Finanzministerium. Der Löwenanteil der für 2007 erwarteten Mehreinnahmen soll in den kommunalen Finanzausgleich fließen. Denn die niedersächsischen Kommunen partizipieren im kommenden Jahr nicht nur für 2007 über den kommunalen Fianzausgleich an den Steuermehreinnahmen, sondern auch über eine Nachzahlung für 2006 im Rahmen der Steuerverbundabrechnung. Insgesamt sollen 2007 zusätzlich 250 Millionen Euro an die Kommunen fließen. Das sind positive Nachrichten für die anstehenden Etatberatungen in Bückeburg. Normalerweise wären die Ausschüsse schon voll im Gange, um die Haushaltsvoranschläge für das kommenden Jahr zu beraten, damit der Haushalt 2007 fristgerecht verabschiedet werden kann. Da sich der neue Rat und damit seine neuen Ausschüsse noch nicht konstitiuert haben, werden sich die Haushaltsberatungen in das kommenden Jahr hineinziehen, wie der Bürgermeister mitteilte. Nachdem die letzten beiden Haushalte der Stadt - noch unter der alten Mehrheit von CDU und Bürgern für Bückeburg - auf Bestreben der Mehrheit jeweils erst im März verbaschiedet worden waren, strebt Brombach "generell" wieder an, Haushalte zum Ende des Jahres für das darauffolgende Jahr zu verabschieden: "Um die Handlungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten." Aus zeitlichen Gründenklappe das in diesem Jahr noch nicht. Unmittelbar nach der konstituierenden Sitzung am 9. November sollen aber die Fachausschüsse erstmals die Voranschläge für 2007 beraten, Wirtschafts- und Finanzausschuss sowie der Verwaltungsausschuss sollen sich im Januar mit dem Plan befassen. Wenn alles reibungslose laufe, werde auf einer Sondersitzung des Stadtrates noch im Februar 2007 der Haushalt verabschiedet werden, so jedenfalls die Vorstellungen des Bürgermeisters. Für 2007 liegen jedenfalls bereits die Anmeldungen der Ämter vor. In dieser Woche soll auf einer internen Sitzung der Ämterchefs festgelegt werden, was von diesen Voranmeldungen übernommen werden muss und kann. Größere Anmeldungen gebe es derzeit nicht, so Brombach: "Wir werden 2007 viel Wert auf Erhalt und Unterhalt legen." In der Gesamtsumme werde sich der Haushalt im Rahmen der Vorjahre bewegen, also bei rund 27 Millionen Euro.

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