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"Sind die Ideen der Zukunftswerkstatt alle für die Katz?": Opposition im Stadtrat beantragt Öffnung der Fußgängerzone

Grüne/WIR: "Ratsmehrheit desinteressiert bis unwissend"

Obernkirchen (rnk). Desinteressiert bis unwissend: Heftige Kritikübt die Gruppe "Grüne/WIR" an der Ratsmehrheit aus CDU/WGO und SPD mit Blick auf die Innenstadtentwicklung: Nichts passiere, das Thema werde nicht einmal auf die Tagesordnung der politischen Gremien gesetzt.

veröffentlicht am 11.09.2008 um 00:00 Uhr

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Hintergrund der Kritik ist die Arbeit der Zukunftswerkstatt: Mehrere Wochenenden durften Bürger in Workshops eigene Ideen und Vorschläge entwickeln, um die Attraktivität der Stadt zu erhöhen. Soll die Arbeit der Obernkirchener Bürger und Anlieger in der "Zukunftswerkstatt Innenstadt" für die Katz gewesen sein?, heißt es dazu in einer Pressemitteilung von Bernd Kirsch (WIR), Thomas Stübke und Irmhild Knoche (Grüne). Denn auf Initiative der Stadt Obernkirchen hätten die Bürger zu Anfang des Jahres Vorschläge für die Entwicklung einer attraktiven Innenstadt und deren Anbindung an das Einkaufszentrum "Rösertor" erarbeitet. Im Frühjahr seien "diese durchaus ernst zu nehmenden Ideen" von der Presse veröffentlicht und der Politik vorgestellt worden; zum Beispiel die gemeinsame Konzepterstellung "Existenzgründer Obernkirchen" durch Stadt, IHK und Wirtschaftsförderverein, die vorübergehende mietfreie Nutzung der Leerstände, die Sanierung der der Wohnhäuser in der Innenstadt und ein Multi-Kulti-Fest, das den nicht sonderlich attraktiven Jahrmarkt ersetzen sollte. Auf Initiative des Bürgermeisters sei immerhin mit Dörte Worm eine Stadtkoordinatorin bestellt und vom Rat genehmigt worden: "Diese Maßnahme war einer der Vorschläge der Zukunftswerkstatt." Ansonsten zeige sich die große Koalition im Rat an den Ergebnissen der Zukunftswerkstatt "desinteressiert bis unwissend". "Fassungslos" sehe die Gruppe Grüne/WIR mit an, wie eine Ausschusssitzung nach der anderen verstreiche, ohne dass der Punkt Innenstadtentwicklung auch nur auf die Tagesordnung gesetzt würde. "Warum sollten die Inhaber der leer stehenden Geschäftsräume an flexiblen Mietlösungen interessiert sein, wenn die anderen Akteure keine verbindlichen oder nur halbherzige Schritte in Richtung Innenstadtförderung tun?", heißt es in der Erklärung: "Die Entwicklung unserer Stadt kann nur als Gemeinschaftsleistung von Rat, Verwaltung, Bürgern und Gewerbetreibenden gelingen. Die Bürger haben ihre Pflicht getan. Jetzt ist die Initiative der großen Koalition im Rat gefragt, alle Teilnehmer an einen Tisch zu bringen und die vielfältigen Vorschläge der Bürger aufzugreifen und deren Umsetzbarkeit unter den gegebenen politischen Rahmen- und auch Förderbedingungen zu überprüfen." In dieser Woche hat Bernd Kirsch für die Gruppe bei der Stadtverwaltung einen Antrag eingereicht, mit dem sich der Rat in seiner nächsten Sitzung befassen soll. Nach der Eröffnung des "Rösertors" solle die Öffnung der Fußgängerzone zur weiteren Steigerung der Attraktivität und zur Belebung der Innenstadt dienen, heißt es in der Begründung. Kirsch selbst plädiert für eine Öffnung der Friedrich-Ebert-Straße vom Marktplatz in Richtung Neumarktstraße, möchte jedoch die Richtung der Öffnung zur Diskussion stellen. Noch in dieser Woche, so kündigt Stübke an, werde man den Antrag stellen, auf dem Marktplatz weitere Parkplätze für Autos und Motorräder auszuweisen. Stübke: "Weiterhin regen wir an, dass die bestehende Lenkungsgruppe zum Stadtmarketingprozess die Umsetzung der Ergebnisse der Zukunftswerkstatt überwacht." Stübke regt zudem an, am Landeswettbewerb "Ab in die Mitte! Die City-Offensive Niedersachsen" teilzunehmen, der zu kreativen Ideen zur nachhaltigen Belebung der Zentren aufrufe und Zuschüsse von bis zu 60 Prozent für entsprechende Projekte in Aussicht stelle.

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