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Kreistag stimmt über Besetzung des Charlottenstift-Aufsichtsrates ab – und wählen Waske wieder

Grüne wollen Landrat Denkzettel verpassen

Kreis Holzminden (bs). Einen Denkzettel wollten die Grünen Landrat Walter Waske (SPD) mit der Abstimmung über die Besetzung des wieder installierten Aufsichtsrates für das Krankenhaus Charlottenstift in Stadtoldendorf verpassen. Mit dieser Absicht jedenfalls beantragt Christian Meyer (Grüne) im Holzmindener Kreistag eine geheime Wahl.

veröffentlicht am 28.10.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 01:41 Uhr

Per Stimmzettel werden in geheimer Wahl die Aufsichtsratsmitglie
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Die Absicht, dass Waske in einem ersten Wahlgang die erforderliche Zahl der Stimmen nicht erreicht, misslingt aber. Gemeinsam mit Uwe König (SPD), Eberhard Asche (CDU), einem unabhängigen Sachverständigen (dem Arzt und Geschäftsführer der Paracelsus-Klinik Osnabrück) und einem Mitglied des Personalrates wird der Landrat in den Aufsichtsrat entsandt. Waske erhält allerdings neben den 23 Ja-Stimmen 10 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen.

Die Besetzung des Aufsichtsrates des Charlottenstifts, von dessen Vorsitz Waske zunächst zurückgetreten war und der schließlich ganz aufgelöst worden war (wir berichteten), war nur ein Teil einer Beschlussvorlage: Eine ganze Reihe von Ausschüssen und anderen Gremien mussten umbesetzt werden, weil die CDU/FDP/UWG-Mehrheitsgruppe zunächst auseinandergebrochen war. Der Grund auch hier: Die Krankenhaus-Diskussion.

Drei Stadtoldendorfer CDU-ler waren ausgebrochen, zwei rückten über die FSS inzwischen wieder unter das Dach der bürgerlich-liberalen Gruppierung. Allein Hans-Dieter Steenbock bleibt fraktionslos. Durch die Fraktionsbildungen, die Fraktionsaustritte und neue Gruppenbildungen – auch SPD und Grüne taten sich zusammen – kam es zu Umbesetzungen in den Ausschüssen und einigen Gremien, die nun beschlossen werden mussten.

Die Grünen nutzen das, um Landrat Waske ihr Misstrauen auszusprechen. Er habe doch den Posten des Aufsichtsratsvorsitzenden niedergelegt, „warum will er jetzt wieder zurück?“, fragte Ruhwedel.

Für Uwe Schünemann (CDU) ist die Diskussion misslich. „Ich bitte darüber nachzudenken, ob dass das richtige Signal ist. Wir müssen doch möglichst an einem Strang ziehen“, erklärt er mit Blick auf die Fusionsbestrebungen beider Krankenhäuser.

Wieder einmal geheime Abstimmung im Holzmindener Kreistag. Diesmal wollten die Grünen Landrat Walter Waske einen Denkzettel verpassen, weil er den Vorsitz im Aufsichtsrat des Krankenhauses Charlottenstift seinerzeit niedergelegt hatte und jetzt als Hauptverwaltungsbeamter wieder in den Aufsichtsrat gewählt werden sollte. Zehn Abgeordnete stimmten zwar gegen ihn, gewählt ist er dennoch.



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