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Grüne gegen Versalzung der Weser durch K S

8,5 Millionen Tonnen Salzabfälle will der Konzern K S ab 2021 jährlich in Werra und Weser einleiten. Deutlich zuviel meinen die Grünen in Niedersachsen, NRW, Hessen, Thüringen und Bremen in einer gemeinsamen Erklärung. Die Grünen kritisieren, dass K S in seinem Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einleitung von Salzabwasser in die Werra erhöhte Werte für den Zeitraum 2021 bis 2027 beantragt. Damit würden die vereinbarten Werte des aktuell gültigen der Flussgebietsgemeinschaft überschritten und gegen geltendes Recht auf Länderebene, auf Bundesebene und auch auf EU-Ebene verstoßen. Vor diesem Hintergrund sei der Antrag nicht genehmigungsfähig. Die Partei fordert deshalb die Flussgebietsgemeinschaft Werra-Weser auf, die Zielwerte aus dem Bewirtschaftungsplan (BWP) 2015-2021 für die Jahre bis 2027 in der Fortschreibung des Plans ab 2022 auf keinen Fall aufzuweichen.

veröffentlicht am 21.08.2020 um 11:19 Uhr



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