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CDU-Landtagsabgeordneter Friedel Pörtner erhält auf Anfrage Antwort von Bahn AG

Gleisausbau Wunstorf-Minden nicht vor 2015

Landkreis. Auf Grund der Nichtaufnahme des geplanten Ausbaus der Bahnstrecke Wunstorf-Minden in den Investitionsrahmenplan des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Zeitraum von 2006 bis 2010 hatte sich der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Friedel Pörtner an den Vorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Hartmut Mehdorn, gewandt, um in Erfahrung zu bringen, welche Position die Deutsche Bahn AG in dieser Angelegenheit einnimmt. Nun hat Pörtner aus der Zentrale der Bahn AG in Berlin eine schriftliche Antwort bekommen, die "hinsichtlich der Realisierung dieses Projektes nichts Gutes verheißt", wie Pörtner in einer Pressenotiz schreibt.

veröffentlicht am 04.05.2007 um 00:00 Uhr

Mehdorn weist in dem Schreiben an Pörtner darauf hin, dass "aus Sicht der Deutschen Bahn es sich beim genannten Ausbau um eine wichtige Maßnahme mit dem vorrangigen Ziel handelt, im Abschnitt Wunstorf-Minden den kapazitiven Engpass im Ost-West-Korridor zu beseitigen und damit den zukünftigen Anforderungen des Schienenverkehrs gerecht zu werden". Deshalb sei dieses Vorhaben mit Beschluss der Bundesregierung in den Bundesverkehrswegeplan 2003 aufgenommen worden. Weiter heißt es wörtlich in dem Schreiben: "Im Bundeshaushalt stehen jedoch für die Realisierung aller Neu- und Ausbaumaßnahmen des Bundesverkehrswegeplanes nicht ausreichend Bundesmittel bereit. Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat daher im Investitionsrahmenplan von 2006 bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes Projekte priorisiert, die weitergeführt beziehungsweise begonnen werden sollen. Der viergleisige Ausbau Seelze-Minden ist dort nicht enthalten. Eine Realisierung der Strecke Seelze-Minden ist ohne eine deutliche Aufstockung der Investitionsmittel für die Bundesschienenwege auch mittelfristig leider nicht darstellbar. Der Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn steht für dieses Vorhaben damit weiter aus." "Mit anderen Worten heißt dies, dass auch nach 2010 mit einer Realisierung dieses Projektes kaum zu rechnen ist und man eher den Zeitraum nach 2015 dafür ins Auge fassen sollte", gab Pörtner abschließend zu verstehen.



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