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Mehrheit? Heute Gespräche der "Mitte"

Genosse gesucht: Wer wird neuer Stellvertreter?

Obernkirchen (rnk). Weil die Grünen Terminschwierigkeiten haben, ist das für die letzte Woche angesetzte zweite Gespräch mit der SPD verschoben worden. Erst am 9.Oktober wollen beide Fraktionen über eine mögliche Zusammenarbeit im Stadtrat sprechen. Dafür haben sich nach der letzten Sitzung des alten Stadtrates CDU und SPDzusammengesetzt und miteinander gesprochen.

veröffentlicht am 03.10.2006 um 00:00 Uhr

Dabei, so SPD-Stadtverbandsvorsitzender Oliver Schäfer, sei es allerdings vorwiegend um formale Angelegenheiten gegangen, wie sie am Ende und Anfang einer Legislaturperiode üblich seien. Über Sachfragen habe man weniger diskutiert. Es sei eine Sitzung gewesen, wie sie nach einer Wahl immer stattfinde: Jede Partei rede mit allen anderen. Immerhin, so Schäfer, sei im Gegensatz zu vor fünf Jahren festzustellen, dass die Gespräche nicht nur geführt würden, weil dies in einer Demokratie nach einer Wahl sich so gehöre, sondern "weil durchaus Interesse an Gesprächen" bestünde. Am heutigen Mittwoch trifft sich auf Einladung des Stadtverbandes die neugewählte Ratsfraktion, um die erste personelle Entscheidung zu fällen: Wer wird neuer SPD-Fraktionsvorsitzender? Mit einer Überraschung ist dabei nicht zu rechnen, denn der Stadtverband hat einen einstimmige Beschlussvorschlag gefasst: Wilhelm Mevert soll in seinem Amt bestätigt werden. Weitaus spannender ist die Frage, wie der Stellvertreterposten besetzt werden wird. Oliver Schäfer wird nach seiner Wahl zum Bürgermeister wohl nicht wieder antreten. Dann kommen wohl nur drei Genossen in Frage: Jörg Hake, Kirsten Battaglia und Ilka Ostermeier-Neumann - allesamt Neulinge im Stadtrat. Mevert sieht es so: "Es kommt der in Frage, der sich künftig engagieren wird." Angedacht ist dabei von Mevert, nicht unbedingt die ganzen nächsten fünf Jahre das Amt des Fraktionsvorsitzenden auszuüben, sondern vorher das Amt an den dann aufgebauten Stellvertreter zu übergeben. Sollte dies so kommen, so Mevert, "wird dies rechtzeitig vor der nächsten Wahl geschehen". Als "umgänglich" bezeichnet CDU-Stadtverbandsvorsitzender Horst Sassenberg das Klima des Gespräches mit der SPD. Man habe sich abgetastet, etwas konkretes sei aber nicht herausgekommen. Ob das heute beim zweiten Gespräch mit den Mitgliedern der bisherigen "Mitte" der Fall ist, das, so Sassenberg" werde sich zeigen. Alle Mitglieder hätten die Aufgabe gehabt, zu dem Gespräch heute Abend eine Liste mit ihren politischen Schwerpunkten der nächsten fünf Jahre aufzustellen, die abgeglichen werden würden. Geändert hätten sich zu den Gesprächen vor fünf Jahren, die zur Bildung der "Mitte" geführt hätten, eigentlich nur die Rahmenbedingungen: "Eine Fraktion ist stärker geworden, eine schwächer", stellt Sassenberg mit Blick auf die Grünen, die künftig mit zwei Sitzen statt bislang einem Sitz im Stadtrat vertreten sein werden, und auf Einzelbewerber Dr. Konrad Bögel, der ein erheblich schlechteres Ergebnis als 2001 einfuhr, fest. Ein Problem sei dabei, dass "Bögel diese Schwächung so nicht sieht". Hinter den Kulissen ist Bögel durchaus ein Thema. Für die Mitglieder der "Mitte" sei es "schon wichtig", in wie weit man sich gegenseitig respektiere, erklärt ein Mitglied, das seinen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte. Soll heißen: Kann man mit einem Bögel zusammengehen, der in einer Presseerklärung seinem künftigen Mitpartner Thomas Stübke von den Grünen vorgeworfen hat, er habe die Demokratie nicht verstanden?

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