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Stadt reagiert auf freies Kindergartenjahr

Gebührenzahlung sofort stoppen

Bückeburg (rc). Niedersachsen führt zum 1. August dieses Jahres das gebührenfreie Kindergartenjahr ein. Einen entsprechenden Beschluss hat der Landtag diese Woche gefasst. Gesetzestext und Ausführungsverordnungen liegen der Stadtverwaltung noch nicht vor. Betroffene Eltern, deren Kinder mit Schuljahrsbeginn 2008 / 2009 eingeschult werden, sollten aber umgehend ihre Einzugsermächtigungen, Daueraufträge oder Überweisungen stoppen und ab August nichts mehr zahlen.

veröffentlicht am 27.02.2009 um 08:37 Uhr

Diesen Tipp gab Fachgebietsleiter Siegfried Demjanenko in der Sitzung des Ausschusses für Jugend und Familie. Ende der Woche werde ein Informationsblatt an alle Kindergärten gehen, zur Weitergabe an die Eltern. "Wir wollen so schnell und unbürokratisch wie möglich handeln, auch wenn wir bisher nicht nachvollziehen können, wie das Gesetz im einzelnen funktioniert." Den Eltern so genannter Kannkinder, also Kinder, die aufgrund ihrer Reife schon ein Jahr früher eingeschult werden, gab er mit auf den Weg, nach den entsprechenden Prüfungen in der Schule umgehend den Kindergarten zu informieren und die Gebührenzahlung einzustellen. Wie mögliche Rückzahlungen gehandhabt werden, sei auch hier nicht klar, werde sich aber in nächster Zeit zeigen. In beiden Fällen versicherte Demjanenko: "Der Weg muss kurz sein, um zu guten Ergebnissen zu kommen." Das gebührenfreie Kindergartenjahr bezeichnete die Ausschussvorsitzende Anka Knechtel (SPD) als Schritt in die richtige Richtung. Ratsfrau Renate Barkhausen (SPD), als Leiterin des Kindergarten Petzen vom Fach, kritisierte, dass es gut gewesen wäre, wenn die Landesregierung das beitragsfreie Jahr zur Pflicht gemacht hätte, also jedes Kind zumindest ein Jahr einen Kindergarten hätte besuchen müssen. Die Probleme dieser Kinder zeigten sich oftmals in der Grundschule



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