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Großteil des Geldes wurde früher verplant: Bau- und Umweltausschuss spürt enges Finanzkorsett

Für viele Maßnahmen gibt's keine müde Mark

Bückeburg (rc). Viel zu verteilen gibt es nicht mehr im städtischen Haushalt. Das bekam jetzt auch der Bau- und Umweltausschuss bei den Haushaltsberatungen bei den seinen Bereich betreffenden Posten zu spüren.

veröffentlicht am 24.01.2007 um 00:00 Uhr

Allein eine Million Euro von 3,5 Millionen Euro Gesamtinvestitionen sind für das Sanierungsgebiet Hannoversche Straße für 2007 verplant. Selbst von den verbleibenden 2,5 Millionen Euro sind weit über eine halbe Million mit Verpflichtungsermächtigungen aus dem Jahr 2006 gebunden. Entsprechend knapp fielen denn auch die Erörterungen zum Vermögenshaushalt aus. Zumal kaum beraten wurde, da Mehrheitsgruppe und CDU-Fraktion erst nach ausführlichem Nachdenken in Klausursitzungen ihre Entscheidungen treffen wollen, was 2007 gemacht werden soll und was nicht. Länger dauerten da schon die Beratungen für den Verwaltungshaushalt, aus dem der Fachbereich Bauen seine laufenden Ausgaben bestreitet. Denn erstmals bekam der Ausschuss die Ansätze als Produktbuch vorgelegt: unübersehbares Zeichen dafür, dass mit Beginn 2008 die gewohnte Kameralistik durch daskaufmännische Rechnungswesen Doppik ersetzt wird. Im Vermögenshaushalt sind neben den Sanierungsmitteln mehrere Posten für Energieeinsparungsmaßnahmen an den Schulen vorgesehen. An der Grundschule Am Harrl beginnen mit 15 000 Euro die Planungen für die Erneuerung der Elektrik und Beleuchtung, die in den kommenden Jahren insgesamt 200 000 Euro verschlingen wird. Die Turnhalle wird ebenso gedämmt wie die Turnhalle am Sportzentrum in Evesen. Die Meinser Turnhalle erhält ebenso einen neuen Heizkessel wie das Sportheim des VfL Bückeburg im Jahnstadion, für dessen Erweiterung noch einmal 140 000 Euro zur Verfügung stehen. Nicht zu vergessen: Für die Schulwegsicherheit wird an der Petzer Straße der Gehweg von der Schule Im Petzer Feld in Richtung Innenstadt ausgebaut. Lang ist im Bereich Bau-, Wohnungs- und Verkehrswesen die Liste der Sanierung von Straßen, für die kein Geld zur Verfügung steht. Auf weit über zwei Millionen Euro würde sich die Summe dessen belaufen, was derzeit gemacht werden müsste, aber nicht bezahlt werden kann. Baubereichsleiter Karlheinz Soppe: "Wir schieben eine Reihe von Sanierungen vor uns her. Wir müssen schauen, wie wir diese Brocken bewältigen." Gleiches giltübrigens auch für die jährlich anfallenden Reparaturen an den Bückeburger Straßen. Gerade einmal 100 000 Euro stehen hier bereit. Soppe: "Ein Tropfen auf dem heißen Stein." Für den Hochwasserschutz stehen 185 000 Euro bereit. Ein Teil fließt in die Ausgestaltung der Aue-Insel in Meinsen, ein weiterer Teil in die Planung von Hochwasserschutz in Rusbend und Warber. Hier will die Stadt mit fertigen Planungen am Ball sein, sollte es erneut Zuschüsse des Landes geben. Im Verwaltungshaushalt nahm vor allem die Erläuterung des "Neulings" Produktbuch und Nachfragen dazu breiten Raum ein. Intensiv diskutiert wurde über den neu eingerichteten Bereich Gebäudemanagement. Alle städtischen Gebäude sind dort zusammengefasst und werden zentral gemanagt. Die Stadt erhofft sich davon deutlich Einsparungen etwa im Energiebereich und eine kontinuierliche Unterhaltung der Gebäude. Als erstes soll zum Beispiel noch in diesem Jahr eine Sanierungsliste mit den größten Energieverschwendern der Stadt Bückeburg erarbeitet werden. Der Ausschussvorsitzende Bernd Insinger (SPD) dazu: "Wir erhalten damit eine Grundlage für unsere künftigen politischen Entscheidungen, welche Dinge wir zuerst anpacken und welche später und was für Kosten uns dabei erwarten."



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