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Fünf Abstimmungen - zwei Ratsherren scheren aus der SPD-Front aus

Fünf Abstimmungen waren nötig, um das Parkleitsystem im Jahr 2003 durchzusetzen - was zeigt, wie schwer sich die Ratsmitglieder bei ihrer Entscheidung getan haben.

veröffentlicht am 18.12.2008 um 00:00 Uhr

Mit 19 zu 18 Stimmen votierte der Rat im Dezember 2002 bei der Haushaltsverabschiedung erstmals für ein Parkleit- und Informationssystem. Im März 2003 lehnte der Rat mit 17:17 Stimmen den Antrag der Grünen ab, die Gelder für das System wieder aus dem Haushalt zu streichen. Im Juni desselben Jahres sind es die SPD und die Grünen, die das System beerdigen wollen, doch mehrere Genossen liefen zu den Befürwortern über. Mit 19:15 Stimmen ließ der Rat die Ausschreibung durch ein Fachbüro vorbereiten. Im August 2003 verweigert die SPD im Verwaltungsausschuss die Auftragsvergabe. Also musste der Rat den Auftrag selbst vergeben - dazu wurde im Dezember geheim abgestimmt: 19 Ratsmitglieder waren für, 17 gegen das System. Vor der Abstimmung hatten sich Gert Armin Neuhäuser und Eckhard Hülm (beide SPD) für das Leitsystem ausgesprochen, Heinrich Sasse (WGS) dagegen.



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