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Einstimmiger Ratsbeschluss / Verwaltungüberprüft Kostenanstieg / SPD: Arbeitsgruppe einrichten

Friedhof: Gebühren bleiben bis 2009 stabil

Obernkirchen (clb). Auch der Stadtrat ist sich einig: Die 2004 in Kraft getretenen Friedhofsgebühren sollen bis mindestens 2009 beibehalten werden - weder gehoben, noch gesenkt werden. Einstimmig haben die Ratsmitglieder in der Sitzung am Mittwochabend diesem Beschlussvorschlag der Verwaltung zugestimmt und zugleich die Betriebsabrechnungen der Jahre 2004, 2005 und 2006 sowie die Prognosen zur Kostenentwicklung 2007 bis 2009 beschlossen.

veröffentlicht am 28.09.2007 um 00:00 Uhr

Die Gebühren bleiben stabil: Einstimmig hat sich der Stadtrat da

Nachdem im Finanzausschuss in der vergangenen Woche Unklarheiten bezüglich des Kostenanstiegs zwischen den Jahren zwischen 2005 und 2006 (von 179 000 auf 201 000 Euro) aufgetreten waren und CDU-Ratsherr Horst Sassenberg eine Aufschlüsselung der Kosten gefordert hatte (wir berichteten), hat die Verwaltung die Abrechnungen erneut überprüft und die Ergebnisse bereits im nicht öffentlichen Verwaltungsausschuss, der ebenfalls in der letzten Woche getagt hatte, vorgestellt. In der Ratssitzung am Mittwoch erläuterte Stadtkämmerer Wolfgang Seele den hinterfragten Kostenanstieg von rund 22 000 Euro wie folgt: 13 000 Euro seien mit denÄnderungen der Friedhofspflege sowie mit der Umstellung des Baubetriebshofes in einen wirtschaftlich selbstständigen Regiebetrieb zu erklären. Verbunden mit dieser Umstrukturierung stellt der Baubetriebshof seit etwa einem Jahr alle absolvierten Dienstleistungen in Rechnung. Weitere 7000 Euro seien, so Wolfgang Seele weiter, für den jüdischen Friedhof ausgegeben worden. Jedoch habe es in der "Friedhofskasse" auch Einnahmen einige gegeben. Nach der Abstimmung gab es ergänzende Wortmeldungen zum Thema Friedhof. Die Kostenentwicklung in den vergangenen drei Jahren sowie die Prognosen hätten zwar ergeben haben, dass die Gebühren bis mindestens 2009 so bleiben können, jedoch sollte man auch im Auge behalten, wie der Friedhof in zehn Jahren aussehen könnte, betonte Wilhelm Mevert (SPD). Dass der Trend immer mehr zu Urnengräbern gehe, sollte man auch künftig bei der Gestaltung des Friedhofes sowie bei den Gebühren berücksichtigen, so Mevert. Er regte zudem an, eine Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen, die sich intensiv mit dem Thema auseinander setze. Martin Schulze-Elvert (CDU) plädierte dafür, den Bürger auch künftig nicht zu sehr zu belasten. "Ist es nicht möglich, auf die eine oder andere Maßnahme zu verzichten, um auch die Gebühren für den Bürger zu senken?" Thomas Stübke (Grüne) ging auf das Wahlkampf-Thema "Gießkannen" ein und regte an, einen Teil der Kosten in leichtere Kannen, die vor allem für ältere Leute besser zu tragen sind, zu investieren. Desweiteren sprach sich Stübke für die Anschaffung einer "Friedhofssoftware" aus, um die Umstrukturierung sowie die graphische Komponente im Auge zu behalten. Auf Vorschlag von Bürgermeister Oliver Schäfer wird das Thema Friedhof, nachdem es jetzt Finanz- und Verwaltungsausschuss sowie Stadtrat passiert hat, im Ausschuss für Partnerschaften und Kultur wieder aufgegriffen.



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