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GfW lädt ein zur Diskussion im Rathaussaal / Podium hochkarätig besetzt

Experten diskutieren die Frage: Wie sicher ist die Fußball-WM?

Bückeburg. "Brot und Spiele" - mit dieser Kurzformel umschrieb der römische Satiriker Juvenal ein Verhalten, bei dem das Gemeinwohl und die Interessen des Staates zugunsten von Vergnügungen zurückzutreten hatten. In etwa 40 Tagen haben auch wir mit der Fußball-Weltmeisterschaft Spiele, die in unbeschwerter Atmosphäre verlaufen sollen, die den Organisatoren im Vorfeld jedoch erhebliche Sorge bereiten.

veröffentlicht am 29.04.2006 um 00:00 Uhr

Richard Bolz

Bürger und Fußballfans sollen davon ausgehen können, dass alles getan wird, um die Sicherheit der Beteiligten zu gewährleisten. Und dennoch weiß jeder: Der Staat kann nicht mehr allumfassende Sicherheit garantieren. Bedrohungen durch Hooligans, durch Terroristen oder die Organisierte Kriminalität werfen Fragen auf. Wo verläuft die Trennlinie zwischen innerer und äußerer Sicherheit angesichts neuer Gefahren? Wer hat die geeigneten Mittel zur Gefahrenabwehr? Was ist mit den Rechtsgrundlagen? Gibt es also Lücken in der Sicherheitsarchitektur? Wie sicher ist Deutschland? Wie sicher ist die WM? Nachfolgend werden Politiker und Experten vorgestellt, die am Donnerstag, 4. Mai, ab 20 Uhr im Rathaussaal Fragen zu unserer Sicherheit in eineröffentlichen Diskussionsveranstaltung der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik, die von der Sparkasse Schaumburg unterstützt wird, beantworten werden. Die Einführung wird Elmar Theveßen übernehmen, ZDF-Korrespondent und Terrorismusexperte. Der studierte Politikwissenschaftler ist seit 1991 Mitarbeiter beim ZDF mit Verwendungen im ZDF-Studio Washington, in der Sendung "Bonn direkt" und im Magazin "Frontal 21". Seit 2003 Chef vom Dienst in der ZDF-Hauptredaktion Mainz. Als Autor zahlreicher kritischer Bücher zu Fragen des Terrorismus sieht er die latente Bedrohung als gegeben. Sebastian Edathy , für die SDP im Deutschen Bundestag und dort Vorsitzender des Innenausschusses, verkennt nicht die Gefährdungslage, hält aber eine Überarbeitung der Sicherheitsarchitektur unter Einschluss der Bundeswehr für unnötig, sieht in ihrem Einsatz über die derzeitige verfassungsrechtliche Ausnahme hinaus sogar eine Gefahr der Militarisierung der Inneren Sicherheit. Diese Ansicht teilt auch Jörg van Essen , FDP-Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion. Der Oberst der Reserve hält nichts vom Einsatz der Bundeswehr im Innern über die jetzige Regelung hinaus und sieht die Sicherheit während der Fußball-WM gewährleistet. Dennoch besteht für ihn Diskussionsbedarf. Von Jörg von Klaeden , CDU-Bundestagsabgeordneter und Leiter der AG "Auswärtiges" seiner Fraktion, kommt Widerspruch. Er sieht Handlungsbedarf zu der Frage des Einsatzes der Bundeswehr im Innern mit dem Ziel von größerer Rechtssicherheit und verbesserter Vorsorge - gerade bei Großveranstaltungen wie der WM. Uwe Kolmey , Direktor beim Landeskriminalamt Niedersachsen, hält - bezogen auf die WM - die Sicherheitsbehörden für gut vorbereitet und die Verfassungslage für ausreichend. Ähnlich sieht es Brigadegeneral Richard Bolz . Er hält einen Einsatz über die derzeitige Regelung nur dann für möglich, wenn die gesetzlichen Grundlagen überarbeitet werden und damit Rechtssicherheit gegeben ist. Durch die Diskussion führt Klaus von der Brelie , seit 1977 Redakteur bei der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung", seit 2001 Leitender Redakteur für Sicherheitspolitik.

E. Theveßen
  • E. Theveßen
Klaus v. Brelie
  • Klaus v. Brelie

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