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Kosten steigen um 1,2 Millionen Euro

Es geht weiter: Auch „Schiller“ wird teurer

Hameln. Es ist so sicher wie das Amen in der Kirche, dass öffentliche Hamelner Bauten in jüngster Vergangenheit stets teurer werden als kalkuliert. Die Diskussion um die „Notbremse“ des Oberbürgermeisters Claudio Griese beim Schulzentrum Nord (siehe unten) ist gerade entfacht, da erreicht die nächste Hiobsbotschaft die Rattenfängerstadt: Auch der Zwischenbau am Schiller-Gymnasium wird deutlich teurer als geplant. Kurt Meyer-Bergmann (SPD), Vorsitzender des Schulausschusses, spricht im Finanzausschuss von 1,2 Millionen Euro. Das sind 50 Prozent mehr als von der Verwaltung kalkuliert. Geld, das zudem noch nicht etatisiert ist.

veröffentlicht am 16.05.2015 um 10:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:12 Uhr

Hans-Joachim-Weiß-Redakteur-Lokales-Hameln-Dewezet

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Denn für die Maßnahmen Brandschutz, Barrierefreiheit, Neubau, Sanierung der Elektroanlagen und des Forums am „Schiller“ sind derzeit – verteilt auf die Jahre 2014 bis 2016 – insgesamt 2 111 000 Euro im Haushalt eingestellt worden. „Die Gesamtkosten für diese Bereiche werden nach aktueller Berechnung einen Gesamtumfang von rund 3 327 000 erreichen“, teilt die Stadt auf Anfrage mit. Diese Mehrkosten müssten in den kommenden Jahren und damit auch nach 2016 bereitgestellt werden. Als Grund für die exorbitante Kostenexplosion nennt die Verwaltung den Brandschutz. „Die Summe dafür war bislang nur angenommen, weil wir wussten, dass in den Brandschutz investiert werden muss. Jetzt liegt ein Konzept vor, und der erforderliche Aufwand kann genau berechnet werden“, heißt es im Rathaus.

Für Meyer-Bergmann eine Investition, die einen Beschluss der Politik erfordere. Doch die Ratsfraktionen sind bislang nicht einbezogen worden. Für den Schulausschussvorsitzenden ein Unding. „Deshalb habe ich ja nachgefragt, denn das lässt sich nicht mit einem Geschäft der laufenden Verwaltung begründen, da gibt es keinen Freifahrtschein“, meint Meyer-Bergmann. Die Sozialdemokraten drängen deshalb auf Informationen durch die Verwaltung. Allerdings geht der Vorsitzende des Schulausschusses davon aus, dass das Geld genehmigt wird, „denn Bildung steht obenan“, begründet er und fügt hinzu: „Wenn diese Investition notwendig ist, gibt es keine Bedenken, aber die Politik muss einbezogen werden. Dann werden wir klären, was Pflicht und was Kür ist, denn für eine Kür haben wir kein Geld.“ Auch müsse die Verwaltung vorlegen, wie die erforderlichen 1,2 Millionen Euro Mehrkosten im Haushalt 2016 finanziert werden sollen.

Warum öffentliche Bauten in Hameln mit steter Regelmäßigkeit teurer werden als ursprünglich geplant, vermag auch Meyer-Bergmann nicht zu sagen. „Bei der Sanierung der Fußgängerzone haben wir ja gesehen, dass es geht“, meint der SPD-Politiker und macht dafür im Rathaus die Abteilung verantwortlich, „die für die Bauten die Basis legt“. Die Politik könne erwarten, dass ihr Zahlen vorgelegt werden, „die belastbar sind“. Meyer-Bergmann: „Die Erfahrung zeigt, dass wir derzeit ein Problem damit haben.“

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Das Schulzentrum Nord wird noch teurer – deutlich teurer, warnt das Rathaus. Aus 21,26 Millionen Euro könnten weit über 25 Millionen werden.


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