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Aus "Sportforum" wird "Runder Tisch" / Hitzige Debatten in fast vierstündiger Ratssitzung

Entschieden: Zwei Kindergartenjahre gebührenfrei

Rinteln (wm). Der Rat hat entschieden: Zwei Kindergartenjahre sollen künftig gebührenfrei sein - das letzte und das vorletzte. Ein Jahr finanziert das Land, das zweite wird aus der Stadtkasse subventioniert. Genauer gesagt:

veröffentlicht am 27.02.2009 um 06:48 Uhr

Der Besuch von Einrichtungen in Rinteln für das letzte Kindergartenjahr vor Beginn der Schulpflicht wird für alle Betreuungsformen von der Zahlung von Gebühren frei - mit Ausnahme der Beteiligung an den Verpflegungskosten. Der Besuch von Einrichtungen für das vorletzte Kindergartenjahr wird für Halbtagsgruppen - die Betreuungszeit bis zu sechs Stunden - gebührenfrei. Ohne Moos nix los - rund um diese simple Volksweisheit drehte sich die fast einstündige Diskussion, nämlich um die Frage, soll in diesem Beschluss gleich mit festgeschrieben werden, dass in nicht allzu ferner Zukunft alle Kindergärten gebührenfrei sein sollen, oder will man doch lieber darauf warten, bis das Land Niedersachsen nachzieht und auch die Finanzierung des vorletzten Kindergartenjahres übernimmt. Die vorgeschlagene Formulierung von Dagmar König (CDU), "wenn die Haushaltslage der Stadt das zulässt", brachte Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz auf den Plan, der daran erinnerte, dass von 13 Millionen Euro Kassenkrediten bereits 11,4 Millionen ausgeschöpft sind. Woraus sich eine Debatte im Stil des Landtages entwickelte: Ursula Helmhold (Grüne) merkte an, die CDU-Landesregierung habe lange genug gebraucht, bis sie ihr Wahlversprechen der Gebührenfreiheit erfüllt habe. Von den CDU-Bänken wurde gekontert, die SPD hätte in ihrer Regierungszeit ja längst gebührenfreie Kindergärten einführen können. Spottete Dieter Horn, SPD: Noch vor zehn Jahren hätte die CDU Ganztagsbetreuung und Kinderkrippen als "sozialistisches Teufelswerk" angesehen. Um die richtige Formulierung ging es in der darauf folgenden Diskussion, nämlich bei der Frage, wie man eine Zusammenkunft von Vertretern heimischer Sportvereine korrekt benennen sollte: "Sportforum" (wie von der WGS gefordert) oder Runder Tisch "Sport in Rinteln" (so die SPD). Was Günther Maack (CDU) treffend ironisierte, "was ist ein Runder Tisch anderes als ein Sportforum?" Hakte Gert Armin Neuhäuser (WGS) nach: "Das hört sich an, als sollten wir Runkeln in Rüben umbenennen". Den formalen Amoklauf konnte er nicht stoppen: Aus Forum wurde Runder Tisch. Nur einer blieb während der fast vier Stunden dauernden Sitzung am Donnerstagabend "cool": Ratsvorsitzender Dr. Dietmar Nolting (CDU), der sich in den teils emotional geführten Debatten, in der konfliktgeladenen Atmosphäre als geschickter Deeskalationsstratege erwies. Sein "wir sind uns ja einig, aber nicht sofort" wurde geflügelter Satz des Abends und brachte selbst Kontrahenten zum Lachen - und Nolting hat mit dafür gesorgt, dass alle noch vor Mitternacht den Saal verlassen konnten.

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