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Einwände gegen Klinikum zurückgewiesen

Obernkirchen (sig). Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) der Bergstadt hat grünes Licht für die weitere Planung des Schaumburger Klinikums in der Vehlener Feldmark gegeben. Bei nur einer Gegenstimme des Grünen-Politikers Thomas Stübke beschloss das Gremium, das Verfahren für die 36. Änderung des Bebauungsplanes fortzusetzen.

veröffentlicht am 18.11.2010 um 14:06 Uhr
aktualisiert am 04.12.2012 um 14:07 Uhr

Über alle eingegangenen Stellungnahmen, Anregungen und Einwände wurde einzeln abgestimmt. Die Ausschussmitglieder unterstützen den Wunsch der Vehlener Kirchengemeinde nach einer zweiseitigen Erschließung des Krankenhauses. Dabei geht es um eine Anbindung an die Eilsener Straße (Kreisstraße K 11) und an die Landesstraße 451 zwischen Ahnsen und Vehlen – die doppelte Anbindung, wie sie auch von den Planern vorgesehen ist (wir berichteten).

Zurückgewiesen wurden die Einwände der Bürgerinitiative, die sich gegen eine Zersiedlung der Landschaft wendet und für einen Standort plädiert, der näher an der Stadt liegt. Zwei Einsendungen von Privatpersonen nahmen dagegen schon an der jetzigen Nähe des geplanten Projektes zur Stadt Anstoß.

Erörtert wurde auch das Positionspapier des Arbeitskreises „Dorferneuerung Vehlen“, das zusammen mit dem Ortsrat erstellt worden ist. Es sieht durch das geplante Projekt positive Entwicklungschancen für die Stadt und die Ortschaft Vehlen, weist aber zugleich auf die erwartetenden Verkehrsprobleme im Bereich der Ahnser Straße und der Einmündung in die Bundesstraße 65 hin. Gefordert werden der Bau eines Radweges an der Landestraße 451 und eine Verkehrsberuhigung im Bereich des Ortseingangs bei der Vehlener Mühle. Außerdem müsse dafür gesorgt werden, dass die Bäckerstraße sowie die Straßen „Zum Felde“ und „Auf dem Stapel“ nicht als Schleichwege genutzt werden.

Gutachter Georg von Luckwald bekam in der Sitzung die Chance, nochmals die Standortwahl zu erläutern: Alle Kriterien wie Flugverkehr, früherer Bergbau, Grundwasser sowie Oberflächenentwässerung sprechen für ihn für die Errichtung in der Vehlener Feldmark.

Dirk Rodenbeck (CDU) räumte in der sich anschließenden Diskussion ein, dass auch er anfangs Bedenken gegen den Standort hatte. Aber nach gründlichem Abwägen habe er seine Meinung geändert. Stübke hingegen hegt grundsätzliche Bedenken gegen den Standort und sieht den Bereich von Nienstädt als bessere Lösung an.

Horst Sassenberg (CDU) zeigte allerdings kein Verständnis dafür, Obernkirchen um diese große Chance zu bringen: „Unsere Stadt mit den angeschlossenen Gemeinden und auch Bad Eilsen werden in den nächsten Jahren über 20 Prozent der Einwohner verlieren. Da ist es doch ein Geschenk für uns, ein solches Projekt mit seinem Angebot an Arbeitsplätzen zu bekommen.“ SPD-Fraktionschef Wilhelm Mevert unterstrich, dass seine Fraktion geschlossen hinter dem Standort stehe: „Wir sehen die derzeitige Planung als eine optimale Lösung an.“

In der Einwohnerfragestunde fragte Christina Steinmann von der Bürgerinitiative den Ausschuss: „Ist eine Entscheidung noch zeitgemäß, die eine Landschaft zerstört, eine Stadt zersiedelt, landwirtschaftliche Flächen verringert und ein Naherholungsgebiet einbetoniert?“ Sie plädierte dafür, alternative Flächen an der B 65 gründlich in Augenschein zu nehmen.

Bürgermeister Oliver Schäfer unterstrich abschließend, dass jetzt alle Träger öffentlicher Belange und Behörden nochmals umfangreiche Unterlagen zu der Standortplanung erhalten würden. Alle eingegangenen Stellungnahmen würden offengelegt und seien im Bauamt einzusehen. Außerdem werden sie im Internet auf der Homepage veröffentlicht: www.obernkirchen.de/Verwaltung und Politik.



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