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Gewerbesteuer: Positive Entwicklung

Ein Lichtblick: Mehr Geld für die Rücklagen

Obernkirchen (sig). Der Ausschuss für Finanzen, Organisation und Personal bekam am Donnerstagabend viel zu tun. Auf dem Tisch lagen die Jahresrechnung 2006, der Prüfungsbericht des Landkreises, das Rechnungsergebnis von 2007 sowie das Halbjahresergebnis von 2008.

veröffentlicht am 07.06.2008 um 00:00 Uhr

Auch mit der Einführung des als Doppik bezeichneten neuen Buchungsverfahrens wird der Papierkrieg nicht kleiner. Inzwischen kommen die gesamten Zahlen auf dem elektronischen Datenweg zu den Ausschussmitgliedern. Die haben dann dicke Papierberge auszudrucken. Alles war nicht rechtzeitig zu schaffen, und deshalb muss der ehemalige Stadtdirektor Wilhelm Mevert noch ein Weilchen auf seine Entlastung für die Jahresrechnung 2006 warten. "Das hat nichts mit Misstrauen gegenüber der Verwaltung zu tun, sondern wir müssen einfach genügend Zeit haben, den Prüfbericht des Landkreises durchzuarbeiten", versicherten sowohl der Ausschussvorsitzende Andreas Hofmann (CDU/WGO). Und diese Zeit wollen sich jetzt erst einmal die Fraktionen nehmen. Deshalb wurde die Entscheidung über die Entlastung ausgesetzt. Seit dem vergangenen Jahr gibt es positive Zeichen in der Entwicklung des städtischen Haushaltes. Stadtkämmerer Wolfgang Seele wies darauf hin, dass der Vermögenshalt des Vorjahres einen Überschuss in Höhe von 16 000 Euro gebracht hat: "Ich kann mich gar nicht mehr daran erinnern, dass wir außer dem Pflichtbetrag mal etwas der Rücklage beifügen konnten." Bürgermeister Oliver Schäfer: "Natürlich freuen wir uns, wenn es uns um mal wieder finanziell besser bestellt ist, aber dann weiß man leider auch, dass es im darauf folgenden Jahr niedrigere Schlüsselzuweisungen vom Land gibt." Das noch nicht abgeschlossene erste Halbjahr 2008 habe weitgehend die Planungen der Stadt bestätigt, betonte der Kämmerer. Es gebe keine nennenswerten Ausreißer. Das beziehe sich auch auf die Erwartungen bei der Gewerbesteuer. Mehr hätte man nicht ansetzen dürfen. Horst Sassenberg (CDU) wollte etwas mehr vorab wissen: "Wie entwickelt sich die Gewerbesteuer?" Schäfer: "Wir liegen über dem Plan, aber entscheidend ist der Stand am Jahresende. Es gibt einige Firmen, die erheblich investiert haben und deshalb wenig oder gar keine Steuern bezahlen müssen." Die Entwicklung der Arbeitsplätze in der Bergstadt bewertet Sassenberg als weniger erfreulich. Er habegelesen, dass drei Städte im Schaumburger Land mehr Einpendler und damit mehr sozialversicherungspflichtige Stellen haben als vorher. Obernkirchen werde nicht erwähnt und gehöre demnach leider nicht dazu.



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