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Auf Landesebene denken die Sozialdemokraten größer – im „Projekt Südniedersachsen 2015“

Die SPD will mehr als nur eine Kreisfusion

Weserbergland (TT). Die SPD tritt in der Kreisfusionsfrage zunächst einmal auf die politische Euphoriebremse: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller fordert in der aktuellen Diskussion um einzelne Kreisfusionen einen übergeordneten Plan für ganz Südniedersachsen. „Wir brauchen mehr Qualität in der Diskussion. Ich verstehe, dass Innenminister Schünemann einen Erfolg braucht. Aber Qualität geht vor Geschwindigkeit.“

veröffentlicht am 04.11.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 05.11.2009 um 10:16 Uhr

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Die SPD favorisiere auf Landesebene eine weitreichende Planung für den gesamten Süden Niedersachsens. So beschäftigen sich die Sozialdemokraten im Landtag in einer Arbeitsgruppe mit dem „Projekt Südniedersachsen 2015“. Lösekrug-Möller erklärte gestern gegenüber der Dewezet, dass der heutige Zuschnitt der Landkreise im Süden des Landes „nicht mehr zukunftsfähig“ sei und dass man „weniger und größere Kreise“ brauche. Lösekrug-Möller: „Der Weg in die Zukunft bedeutet mehr, als nur zwei Kreise zu fusionieren. Wir brauchen größere Zusammenschlüsse im südniedersächsischen Raum.“ In Betracht kommen für Lösekrug-Möller dafür grundsätzlich die Landkreise Schaumburg, Hameln-Pyrmont, Holzminden, Northeim, Hildesheim, Osterode und Göttingen – in welcher Zusammensetzung am Ende auch immer.

In den letzten Tagen hatte die Diskussion um Kreisfusionen an Fahrt gewonnen. Holzmindens Landrat Walter Waske (SPD) hatte einen Zusammenschluss seines Kreises nicht mehr ausgeschlossen und dabei drei Optionen genannt: Northeim, Hildesheim und Hameln-Pyrmont. Der Hamelner Landrat Rüdiger Butte (SPD) hatte Waske ein Gesprächsangebot gemacht, der hat aber zunächst mit dem Northeimer Amtskollegen Michael Wickmann gesprochen. Dabei kam heraus: Die beiden Landkreise Northeim und Holzminden streben eine Fusion an. Wenn alles optimal laufe, könnte ein Zusammenschluss schon zur nächsten Kommunalwahl perfekt sein, erklärte Wickmann – und nannte das Jahr 2011 als Zielmarke. Als ersten Schritt haben Wickmann und Waske vereinbart, ein Gutachten in Auftrag zu geben. Damit solle geklärt werden, ob und wie sich der Zusammenschluss zwischen Holzminden und Northeim vollziehen lasse. Anschließend müssten die politischen Gremien beraten und abstimmen. Waske hat gegenüber unserer Zeitung bestätigt, dass es Gespräche mit Northeim gegeben hat – wollte aber gegenüber der Presse keine Einzelheiten mitteilen, solange nicht die Politik beraten habe. Langfristig seien beide Landkreise zu klein, um ihre Aufgaben alleine zu bewältigen, sagte Wickmann. Northeim hat derzeit 144 000 Einwohner, Holzminden rund 80 000. In beiden Kreisen gehen die Einwohnerzahlen seit Jahren zurück. Ziel einer Fusion sei es einerseits, bei den Personalkosten zu sparen, sagte Wickmann. Die Verwaltung solle jedoch auch neu organisiert werden. Ihm schwebe ein landesweiter Modell-Kreis mit einer bürgerfreundlichen, dezentralen Verwaltung vor. Städte und Gemeinden sollten möglichst viele Aufgaben vor Ort erledigen und Ansprechpartner für die Bürger sein. Der neue Großkreis solle nur zentrale Aufgaben übernehmen. Innenminister Uwe Schünemann (CDU), mit dem die Landräte die mögliche Fusion besprochen haben, steht dem Projekt nach Wickmanns Worten positiv gegenüber. Innenminister Schünemann sitzt als Abgeordneter auch im Kreistag seines Heimatkreises Holzminden.

Lösekrug-Möller fordert aber von Schünemann, die gesamte Region Südniedersachsen zu betrachten, „und nicht einzelne Kreise zu bevorzugen“. Südniedersachsen sei „als Wirtschaftsstandort mit seiner gesamten Infrastruktur und allen Einrichtungen, mit einigen starken Städten, mit einigen Mittelzentren und seinen regionalen Strukturen größer und gewichtiger“. Nach der Idee der SPD brauche das „Projekt Südniedersachsen 2015“ eine „in sich schlüssige Raumordnung“. Einen Bestandsschutz könne es dabei für niemanden geben. Lösekrug-Möller: „Die Landesregierung setzt mit ihrem Angebot ,Wer fusioniert, kann sich entschulden’, auf einen freiwilligen Zwang. Das bedeutet ein freies Spiel der Kräfte. Was wir aber brauchen, ist eine Kraft, die aktiv und konstruktiv gestaltet.“

Der Süden Niedersachsens, wie ihn die SPD sieht: Muss hier eine größere Einheit geschaffen werden, um einen Gegenpol zur Region zu schaffen?

Karte/Grafik: Dana

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