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Ärger über fehlenden DSL-Ausbau / Diskussion über Etat 2008

"Der Ortsrat sollte wandern gehen!"

Schaumburg (who). Obwohl der kommende Rintelner Stadthaushalt erstmals nicht ausgeglichen werden konnte, sind für 2008 in Deckbergen, Schaumburg wie Westendorf größere Posten für bauliche Erneuerung an. Das konnte der Ortsrat in seiner jüngsten Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus Schaumburg zufrieden zur Kenntnis nehmen.

veröffentlicht am 06.11.2007 um 00:00 Uhr

Nach Deckbergen sollen unter anderem 182 000 Euro für den Anbau an den kirchlichen Kindergarten fließen und für Unterhaltungsarbeiten der Grundschule sind 20 000 Euro eingesetzt. Darüber hinaus unterstützt die Stadt Rinteln das Vorhaben des SC Deckbergen-Schaumburg zur Konzentrierung seiner Sportstätten. Dafür soll direkt angrenzend an den dem Sportplatz in Deckbergen ein zweiter angelegt werden. Der Eigentümer des erforderlichen Areals ist laut Mitteilung der Stadtverwaltung zu Verkaufsverhandlungen bereit. Für Erneuerungen im Feuerwehrgerätehaus in Schaumburg weist der neue Haushalt runde 60 000 Euro aus. Und auch das Domizil der Ortsfeuerwehr von Westendorf soll für rund 50 000 Euro neben anderem hauptsächlich eine Flachdachsanierung bekommen. Ein Thema das alle drei Orte angeht ist die mangelnde DSL-Verfügbarkeit. Bürgermeister Buchholz dazu: Die Telekom führe an, sie sei zur Wirtschaftlichkeit verpflichtet und bearbeite den DSL-Ausbau nicht vordringlich. Seine Empfehlung deshalb: Konzentrierte Anmeldungen formulieren und zunächst an Ortsbürgermeister Eckhard Hülm weiter leiten. Über längere Zeit hielten die beiden Ortsratsfrauen Antje Rinne und Petra Sasse das Gremium mit Anmerkungen beschäftigt. So hatte Petra Sasse als professionelle Steuerberaterin offenbar Holprigkeiten in einigen Haushaltsposten der Stadt Rinteln festgestellt. Unter anderem sei eine Grundstücksabschreibung für eine Sportstätte so niedrig angesetzt, dass sie sich bei Beibehaltung über runde 150 Jahre erstrecke. "Das ist keine konstruktive Buchhaltung" kritisierte sie in Verbindung mit einer längeren "kostenlosen Steuerberatung". Obwohl der Ortsrat nicht zu Beschlüssen oder Weisungen über den Stadthaushalt berechtigt sei, so Ortsbürgermeister Hülm, werde man die Empfehlung an die Stadtverwaltung zur Überprüfung der Abschreibungsproblematik richten. Bürgermeister Buchholz warb dazu um Nachsicht: Die Verwaltung habe jetzt erstmals nach einem neuen Buchführungssystem gearbeitet und werde Fehler ausmerzen. Für den Ortsrat insgesamt hatte Buchholz eine Empfehlung als Bürgermeister: "Ihr 13 Leute solltet mal zusammen eine Wanderung zur Schaumburg machen und die eine oder andere Apfelschorle trinken." Hintergrund war seine Beobachtung, der Ortsrat halte sich zu sehr an Formalien auf. Beispiel: Die ausdrückliche Abstimmung auf Antrag der WGS durch deren Fraktionssprecherin Antje Rinne über das Protokoll der letzten Sitzung: "Ortsbürgermeister stellt Einvernehmen fest und Ortsratsmitglied verlangt Abstimmung, die nur wieder einstimmig ist ..."



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