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Fraktion Unabhängige Bürgerliste nach internen Querelen / Kreisverband Freie Wähler aufgelöst

„Der Kräfteverschleiß muss ein Ende haben“

Hameln-Pyrmont (hen/mafi). Nach den Querelen um den Wechsel eines Fraktionsmitgliedes zur FDP im vergangenen Jahr will die Kreistagsfraktion Unabhängige Bürgerliste Hameln-Pyrmont wieder stärker „sachbezogen und ohne Fraktionszwang“ die Interessen der Bürger umsetzen. Das sagte Fritz Rieger (Bürgerliste Hameln) gestern beim Neujahrsempfang von UBL und Bürgerliste Hameln in der Gaststätte „Lokalität“ im Hamelner VfL-Heim.

veröffentlicht am 21.02.2010 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 22.02.2010 um 10:34 Uhr

 

Hameln-Pyrmont (hen/mafi). Nach den Querelen um den Wechsel eines Fraktionsmitgliedes zur FDP im vergangenen Jahr will die Kreistagsfraktion Unabhängige Bürgerliste Hameln-Pyrmont wieder stärker „sachbezogen und ohne Fraktionszwang“ die Interessen der Bürger umsetzen. Das sagte Fritz Rieger (Bürgerliste Hameln) gestern beim Neujahrsempfang von UBL und Bürgerliste Hameln in der Gaststätte „Lokalität“ im Hamelner VfL-Heim. „Der Kräfteverschleiß der Freien Wählergemeinschaften, insbesondere ihrer Mitglieder untereinander, muss ein Ende haben“, appellierte Ernst Nitschke von den Freien Wählern Emmerthal und spielte damit vor allem auf die Vorgänge um Rudolf Pernath an. Nur gemeinsam könne man die Ziele erreichen, die sich die Unabhängigen gesetzt hätten.

Nach der Kommunalwahl waren die Unabhängigen mit fünf Mitgliedern in den Kreistag Hameln-Pyrmont eingezogen und hatten mit FDP und CDU eine Mehrheitsgruppe gebildet. Im März 2008 war die Fraktion der Unabhängigen im Kreistag auseinandergebrochen, die Koalition geplatzt. Nachdem Pernath zunächst noch mit Helmuth Mönkeberg eine eigene Fraktion gegründet hatte, wechselte er Anfang 2009 schließlich zur FDP. Die Unabhängigen hätten nicht mehr länger „Steigbügelhalter“ der etablierten Parteien sein wollen, so Nitschke, der inzwischen mit Fritz und Holger Rieger (Bürgerliste Hameln) sowie Helmuth Mönkeberg (Pro Bürger Bad Münder) auf der Oppositionsbank im Kreistag sitzt.

Den „Querelen um Pernath, Rieger und Mönkeberg“ ist jetzt der Kreisverband der Freien Wähler zum Opfer gefallen, wie die bisherige FW-Kreisvorsitzende Silke Stenger gestern gegenüber der Dewezet bestätigte. Die Mitgliedervesammlung habe dies bei nur einer Gegenstimme beschlossen. „Wir waren angetreten, um die Interessen der freien Wählergemeinschaften im Landkreis zu bündeln“, erklärte Stenger, „doch eine konstruktive Zusammenarbeit mit Pernath und Rieger ist nicht möglich gewesen.“ Weil absehbar wurde, dass für die anstehende Kommunalwahl keine gemeinsame Liste aufgestellt wird, habe die FW-Arbeit in dieser Region keinen Sinn mehr. Stenger fügte an, sie habe auch aus beruflichen Gründen den Vorsitz niederlegen wollen. Die 30 örtlichen FW-Aktivisten bleiben Mitglied des Landesverbandes.

Nitschke betonte in Hameln, in ihren Zielen würden sich die Unabhängigen nicht von den anderen Parteien unterscheiden: Auch sie setzten sich für die Ansiedlung von Gewerbebetrieben sowie der Stärkung der heimischen Betriebe ein. Auch die Gebührenstabilität und die Förderung alternativer und regenerativer Energien habe sich die UBL auf die Fahnen geschrieben. Um dies zu erreichen, „bedarf es gemeinsamer Kraft und Anstrengungen sowie Geduld und der Fähigkeit, auch Kompromisse einzugehen“. Die Zukunft sei nur zu bewältigen, wenn aus der Vergangenheit die richtigen Lehren gezogen würden, sagte Fritz Rieger mit Blick auf die Lokalpolitik in der Stadt. Hameln stecke tief im Schuldensumpf, „allerdings nicht ganz unschuldig“. Rieger kritisierte Entscheidungen der Vergangenheit, beispielsweise den Bau der Rattenfänger-Halle plus Tiefgarage: „Die Diskussionen begannen mit 5 Millionen Euro Bausumme und endeten bei 20 Millionen.“ Rieger forderte angesichts des Rückgangs der Einwohnerzahl eine Stadtentwicklung „mit Augenmaß“.

„Bleiben Sie wachsam“ und „machen Sie weiter, auch wenn Sie angefeindet werden“, gab Ralf Hermes den Unabhängigen mit auf den Weg. Der Sprecher des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) beklagte als Gastredner die Respektlosigkeiten, denen vor allem die Bürgerliste etwa im Bauausschuss durch die Vertreter der anderen Fraktionen oder der Verwaltung ausgesetzt sei. Auch Mönkeberg sagte: „Wir werden von der Verwaltung torpediert“ und bezog sich dabei auf die Vorfälle um Pro-Bürger-Anträge in Bad Münder (wir berichteten).

Die UBL ist ein Zusammenschluss von Bürgerliste Hameln, Bürgersinn Bad Pyrmont, Pro Bürger Bad Münder, Pro Bürger Hessisch Oldendorf, UWG-FC Coppenbrügge, Freie Wählergemeinschaft Emmerthal/Aerzen, und FWS Salzhemmendorf.



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