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Polizeieinsatz erregt Gemüter / Ordnungsamt: Hätten nicht untersagt

"Der Hammer": Riesenärger über abgesagtes Sülbecker Osterfeuer

Sülbeck (mw). "Unter der Glocke von erdrückenden Androhungen", die von der Polizei erhoben worden sein sollen, ist ein für den vergangenen Ostersonnabend geplantes Osterfeuer in Sülbeck kurzfristig abgesagt worden. Das haben die Veranstalter diese Woche geschildert. Der Leiter der Bückeburger Polizei bezeichnet das Ergebnis auf Anfrage zwar als "unbefriedigend", die Kontrolle aber "im Kern" als in Ordnung.

veröffentlicht am 28.03.2008 um 00:00 Uhr

Das Osterfeuer der auf dem ehemaligen Mania-Gelände in Sülbeck an ihren Autos schraubenden Tuningfreunde hatte das größte in der Region werden sollen, berichtete Jörg Oppermann, einer der Organisatoren. "Wie jedes Jahr" habe man mehr als tausend Besucher erwartet. Doch aus dem "Tuningfeuer" wurde nichts. Am Karfreitag nahmen zwei Beamte der Bückeburger Polizeidienststelle das Vorhaben unter die Lupe. Dabei soll einer der Polizisten laut Oppermann immer wieder neue Einwände vorgebracht haben: Kritisiert worden sei die Größe des Haufens und die darin enthaltenen Grünabfälle, die Nicht-Anmeldung des Osterfeuers beim Ordnungsamt und eine fehlende Schankgenehmigung. Auch habe der Polizist gefordert, dass die Glut bis 22 Uhr erloschen sein muss, da sonst die Feuerwehr angefordert würde. Als "Hammer" bezeichnete Oppermann einen angeblichen Hinweis auf das Bundesimmissionsschutzgesetz und wegen der Wetterlage befürchtete erhöhteCO2-Emissionen. Es folgte ein Telefonat mit Ditmar Köritz vom Ordnungsamt der Samtgemeinde Nienstädt und am nächsten Vormittag ein gemeinsamer Ortstermin samt Polizei. "Wir hätten das Osterfeuer nicht untersagt", stellt Köritz klar. Die Schankgenehmigung habe er am Sonnabend mitgebracht und darum gebeten, den Haufen in Teilen zu verbrennen. Eine Größenbeschränkung, ein Verbot von Grünabfällen und eine Anmeldeplicht sehe die geltende "Allgemeinverfügung" indes nicht vor. Wegen des Bundesimmissionsschutzgesetzes habe er zudemkeine Norm in Erfahrung bringen können, die in diesem Fall greifen könnte. Als "ein bisschen fraglich" bezeichnet er daher die von der Polizei gemachten Aussagen. "Das Ergebnis finde ich unbefriedigend", kommentiert Werner Steding, Leiter der Bückeburger Polizei, die Absage der Feier. Die Kontrolle sei "im Kern" aber - auch wegen früherer Vorkommnisse (etwa Schlägerei) - in Ordnung gewesen. Laut "Aktenvermerk" sei dem Polizeibeamten zudem die "immense Größe" des rund 30 mal sechs mal drei Meter großen Haufens aufgefallen. Der Hinweis auf die Schankgenehmigung sei zu Recht erfolgt. Zu den anderen Punkten enthalte die Akte keine Einträge, so Steding. Unabhängig davon merkte er aber an, dass das Bundesimmissionsschutzgesetz hier nicht "greift", die 22 Uhr-Grenze "ein Stück weit eine theoretische Diskussion" sei und man das Thema Grünabfälle "im Raum stehen lassen" sollte. In einem persönlichen Gespräch mit Oppermann wolle er Missverständnisse ausräumen.



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