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Grüne und WIR bilden Gruppe / Mit Vorberatung Mehrfacharbeit in Verwaltung vermeiden

"Der dringend erforderliche Korrekturfaktor"

Obernkirchen (rnk). Auf den ersten Blick ist es eineÜberraschung: Die Partei Bündnis 90/Die Grünen und die Wählerinitiative in der Region für Obernkirchen (WIR) haben beschlossen, politisch eng zusammenzuarbeiten und ihre Ratsmitglieder zu einer Gruppe zusammenzufügen. Nachdem Dr. Konrad Bögel (WIR) den Rat verlassen hat, setzt sich die Gruppe aus Thomas Stübke (Die Grünen), Irmhild Knoche (parteilos) und Bernd Kirsch von der WIR zusammen. Diese drei Mandatsträger bilden die einzige Minderheitsgruppe im Rat der Stadt: Sie sind die Opposition.

veröffentlicht am 02.05.2007 um 00:00 Uhr

"Kleine, aber aussagekräftige Minderheitsgruppe": Bernd Kirsch,

Die neue Gruppe trägt den Namen "Bündnis 90/Die Grünen-WIR". Zum Vorsitzenden wurde Stübke gewählt, Kirsch zu dessen Stellvertreter. Irmhild Knoche ist weiteres Mitglied. Mitglieder der Gruppe und ständige Gäste sind Hella Hespe und Reinhold Sandow für die Grünen und Ines Wies für die WIR. Jede "Partei" kann bis zu zwei weitere Mitglieder hinzuziehen und - einvernehmlich - je nach Fragestellung sachkundige Bürger hinzuziehen. Die Gruppenzusammenarbeit hatte sich schon längere Zeit angedeutet. Stübke war lange Zeit Stellvertreter von Bögel im Verwaltungsausschuss, wurde von ihm gezielt aufgebaut. Als in Bögel der Entschluss reifte, sich aus der aktiven Politik zurückzuziehen, nahm Kirsch an allen Sitzungen teil - auch er wurde politisch aufgebaut und sprang mit seinem Einzug in den Rat keineswegs inskalte Politwasser. Nach der Kommunalwahl erzielten Grüne und WIR eine fast vollkommene Übereinstimmung in den Zielen und den Prioritäten: Gemeinsamkeiten in den politischen Zielen, der Stimmenpegel in der Wählerschaft und die Durchsetzungskraft in Rat, Fachausschüssen und Verwaltungsausschuss: Was Grüne und WIR miteinander verbinden soll, wird in zwei Wochen in einem Gruppenvertrag definiert. Ausgangslage war dabei das Ergebnis der Kommunalwahl. Die Wählerstimmen aus Obernkirchen für den Kreistag seien nicht von der Dominanz der Kandidaten für das Bürgermeisteramt überlagert worden, rechnet Stübke vor. Aus diesem Betrachtungswinkel hätten die Grünen 5,5 Prozent der Stimmen erhalten, die WIR 6,34 - zusammen wären das fast zwölf Prozent. Mit der Stimmkraft von Stübke, der in dieser Wahlaussage ohne Bürgermeister-Wahlkampf fehlt, könne "von einem gemeinsamen Stimmenpegel um 18 Prozent ausgegangen werden". Die Gruppe habe in der Ratspolitik also mehr Stimmen erworben, als die Zahl erworbener Sitze real repräsentiere: Denn ohne die Bürgermeister-Kandidaten hätten auch andere Parteien im Wahlkampf andere Ergebnisse erzielt. Das vielleicht wichtigste Argument für die Gruppenbildung: Ohne Zusammenschluss hätten Grüne und WIR keinen Sitz im Verwaltungsausschuss und Kirsch kein Stimmrecht in den Fachausschüssen. Stübke: "Um dem Wählerwillen gerecht zu werden - und ihn nicht verpuffen zu lassen -, ist die Gruppenbildung zwingend." Die Erwartungen der Wähler seien zu erfüllen, soweit das Gesetz dies ermöglicht: "Sonst würde die schmale Opposition, die sich aus der Gruppenbildung ergibt, ihre Wähler für die Zukunft verprellen und sie damit verlieren." Die Gruppe versteht sich "als dringend erforderlicher Korrekturfaktor für die übergroße Parteienverbindung, die die kommunale Politik Obernkirchens aus dem öffentlichen Geschehen entzieht, solange deren Beratungen nicht öffentlich stattfinden", betonen Stübke, Kirsch und Knoche. Übergeordnetes Ziel sei es, demokratische Kräfte in der Kommunalpolitik zu bündeln und erforderlichenfalls der Mehrheitsfraktion aus SPD, CDU und WGO entgegen zu setzen. Dabei spiele das Interesse von vielen parteifreien Bürgern, die der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen-WIR nahe stehen, eine besondere Rolle: "Gemeinsam und unter Berücksichtigung übereinstimmender Ziele werden ,Die Grünen' und ,WIR' ihre bürgernahe Politik im Gemeinwohl pflegen und im Rat, in den Ausschüssen des Rates und dem Verwaltungsausschuss vertreten", erklärt das Trio. Weil gemeinsame Beratungen mit der Verwaltung in der Kommunalpolitik wichtige, oft sogar entscheidende Vorarbeit im Entscheidungsprozess der kommunalen Selbstverwaltung leisten, strebt die Gruppe Bündnis 90/Die Grünen-WIR eine gemeinsame Vorberatung aller Ratsmitglieder mit der Verwaltung an. Sollte dies nicht möglich sein, so Stübke, werde die Gruppe eine Verfahrensweise suchen, die Doppel- und Dreifacharbeit der Verwaltung in der Erläuterung und Begründung von Vorgängen vermeidet. Um aus der "kleinen, aber aussagekräftigen" (Stübke) Minderheitsgruppe heraus wirksam zu werden, werde die Gruppe versuchen, politische Vorgespräche in ziel- und projektorientierten Gruppen von Kommunalpolitikern und sachinteressierten bürgerinnen und Bürgern zu verwirklichen. Auch andere Vorgehensweisen seien denkbar, die den Verwaltungsaufwand reduzieren, den Austausch von Informationen stärken, das Mitwirken sachkundiger Bürger fördern.



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