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CDU-Antrag abgelehnt / SPD findet ihn unverständlich formuliert

CDU und SPD reden aneinander vorbei

Samtgemeinde Rodenberg (bab). Den Vorschlag der CDU, ein Integrationsnetzwerk zum Thema Migranteneingliederung zu gründen, ist im ersten Anlauf gescheitert. Die SPD hatte den CDU-Antrag nicht verstanden.

veröffentlicht am 08.11.2008 um 00:00 Uhr

Der Antrag der CDU/WGA/WGR-Gruppe zielte nach den Erklärungen vom stellvertretenden CDU-Sprecher Volker Dahle in eine ganz andere Richtung, als dies Verwaltung und die SPD/FDP/WIR-Gruppe interpretiert hatten. Die CDU wollte eigentlich die Jugendausschusssitzung mit der Schulausschusssitzung zusammenlegen und Betina Hartmann, die Leiterin der Leitstelle Integration beim Landkreis, bitten, daran teilzunehmen. Dahle bemängelte, dass bereits diesem Teil des Antrags nicht gefolgt wurde. Im zweiten Teil des Antrags erklärte die CDU: Insofern hat es aus unserer Sicht Sinn, wenn wir als Samtgemeinde, die ja auch Träger von Kindergärten und Grundschulen ist, versuchen, ein Integrationsnetzwerk zu gründen, das sich von Kindergarten über Grundschule bis hin zur IGS und der daran aufsetzenden Jugendarbeit der Samtgemeinde erstreckt." Die CDU unterstrich die Wichtigkeit mit Beispielen von Kindern mit Sprachschwierigkeiten. Dahle schickte bei der Sitzung voran, dass es darum geht, "alle Akteure an einen Tisch zu kriegen". Die SPD und offensichtlich auch die Verwaltung, wie aus deren Vorlage hervorgeht, hatten den Antrag aber anders verstanden, nämlich dass ein weiteres Angebot für die Sprachförderung geschaffen werden solle. So stellte die Mehrheitsfraktion die Frage nach den Kosten. "Kräfte seien immens teuer", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Friedrichkeit. Christiane Kowalkowski (SPD) blickte auch sofort auf den Haushalt, bei dem die Samtgemeinde "mit 1,3 Millionen Minus dasteht". "Wir müssen Prioritäten setzen." Auch WIR-Mitglied Sabine Tatge sah das so. Ausschussvorsitzende Marina Brand (SPD) sah außerdem "den Bedarf nicht". "Ich kann im Moment nicht sehen, was wir als Samtgemeinde tun können." Die Kindergärten seien auf dem Gebiet bereits tätig und es sei nicht bekannt, dass es ein Problem gebe mit der Integration innerhalb der Samtgemeinde. Dahle stellte klar, dass der Antrag einzig darauf abgezielte, das Thema Integration mit allen beteiligten Ebenen gemeinsam zu beraten. "Warum schreiben Sie das nicht mal?", fragte Uwe Budde (SPD). Auch Marina Brand gab zu, den Antrag nicht in diesem Sinne verstanden zu haben. Der Antrag wurde mit vier zu zwei Stimmen abgelehnt.

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