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Niedersächsischer Städtetag formuliert in der Kurstadt seine Erwartungen an die Landesregierung

Bürgermeister schreiben Pyrmonter Erklärung

Bad Pyrmont. Es ist nicht so, dass Bürgermeister immer nur übers Geld reden, wenn sie zusammensitzen. Aber die Finanzen spielen eine große Rolle, gerade in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise, die auf die kommunalen Haushalte mächtig durchschlägt. Einig ist man sich, dass die kommunale Steuerkraft verbessert und nicht noch geschwächt werden müsse, wie es die Koalitionsverhandlung von CDU und FDP in Berlin befürchten lassen. Kein Wunder also, dass es auch bei der 16. Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages (NST) in Bad Pyrmont immer wieder genau darum ging. Nicht nur Pyrmonts Bürgermeisterin Elke Christina Roeder träumt von einer „100-prozentigen Finanzierung“ von Aufgaben, die von Land und Bund auf die Kommunen übertragen werden. „Doch ich habe da so meine Zweifel, denn das war noch nie so“, sagte sie.

veröffentlicht am 23.10.2009 um 10:35 Uhr

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Autor:

Hans-Ulrich Kilian


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