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Sanierungsgegnern fehlen nur 412 Stimmen / Oberbürgermeisterin: „Das Ergebnis ist ein Denkzettel“

Bürgerentscheid knapp gescheitert: Hameln erhält neue Fußgängerzone

Hameln (ni/HW). Der Bürgerentscheid gegen den Umbau der Hamelner Fußgängerzone ist gestern knapp gescheitert. Nur 412 Stimmen fehlen den im „Zweckbündnis“ engagierten Gegnern der städtischen Erneuerungspläne. So verpassten sie knapp ihr Ziel, das Sanierungskonzept zu Fall zu bringen.

veröffentlicht am 19.04.2009 um 23:00 Uhr
aktualisiert am 23.10.2009 um 16:08 Uhr

Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann
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46 914 Hamelner waren am Sonntag berechtigt, ihr Kreuz auf dem Abstimmungszettel zu machen, 13 952 nutzten die Möglichkeit zur direkten Bürgerbeteiligung. Von ihnen sprachen sich 11 316 für den Erhalt der Fußgängerzone in ihrer jetzigen Form aus – 11 788 Ja-Stimmen waren für einen erfolgreichen Bürgerentscheid erforderlich. 2604 Bürger

votierten mit

„Nein“ und damit für die Fortsetzung der Bauplanungen. „Die Politik ist mit zwei tiefblauen Augen davongekommen“, kommentiert Ralf Hermes als Sprecher des Zweckbündnisses. Das Ergebnis interpretiere er keinesfalls als Niederlage für die Initiatoren des Entscheids: „Eigentlich gebietet es das demokratische Verständnis, dass die bestehende Planung nach solch einem Ergebnis nicht einfach umgesetzt werden darf.“ Die Hamelner hätten „der Politik die Rote Karte gezeigt und Frau Lippmann die gelbe“, so der Vorsitzende des Bundes für Umwelt- und Naturschutz

(BUND). Die Oberbürgermeisterin müsse sich

jetzt als „Krisenmanagerin erweisen“ und den gestörten Dialog zwischen den Bürgern auf der einen, Politik und Verwaltung auf der anderen Seite in konstruktive Bahnen lenken. Auch Tobias Matter, wie Hermes Sprecher des Zweckbündnisses, leitet aus dem Ergebnis die Aufforderung ab, „in eine neue Diskussion einzusteigen“. Der Vertreter der Wählergemeinschaft „Frischer Wind für Hamelns Rat“ kündigte an, das Thema der Renovierung auch künftig „konstruktiv begleiten“ zu wollen.Seite 9

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Tobias Matter


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