weather-image
16°
2013 läuft Verkehrsprogramm des Bundes aus / Ausschuss berät Investitionen

Bückeburg will noch seinen Teil vom Straßenbau-Kuchen abbekommen

Bückeburg (rc). Bevor 2013 keine Bundes- und Landesmittel mehr für Verkehrsprojekte in die Kommunen fließen, will die Stadt Bückeburg noch eine ganze Reihe von Maßnahmen anschieben, mit denen sie in den Genuss der Fördermittel kommen könnte. Entsprechende Erläuterungen samt eines Zeitplans stellte Baubereichsleiter Karlheinz Soppe im Bau- und Umweltausschuss vor, der das Thema zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwies.

veröffentlicht am 10.06.2008 um 00:00 Uhr

Ein Radweg für die Obertorstraße; ein Radweg für die Rintelner Straße vom Ortseingang bis zur Georgstraße; ein Radweg entlang der Steinberger Straße bis zur B 83, so dass ein durchgängiger Radweg nach Bad Eilsen entstehen würde oder aber die Umgestaltung des Unfallschwerpunktes der Kreuzung von Schlossgartenstraße und Petzer Straße: Lang war die Liste, die Soppe dem Ausschuss präsentierte. Rund 3,8 Millionen Euro würden bis 2013 auf die Stadt zukommen, sollte sie alle diese Arbeiten forcieren. Da aber Zuschüsse zu erwarten sind, würde sich der städtische Anteil auf rund 1,5 Millionen Euro belaufen, verteilt über die kommenden viereinhalb Jahre. Auch einen Zeitplan hatte Soppe bereits mitgebracht. Erst kommen nach und nach die Radwege dran, während die Kreuzung Petzer Straße erst 2013 an der Reihe sein soll, so jedenfalls die Vorstellungen des Bauamtes. Will die Stadt an die Zuschüsse kommen, müssen die entsprechenden Anträge bis Ende des Jahres gestellt werden. Sie alle werden im zuständigen Ministerium in Hannover mit den Anträgen der anderen niedersächsischen Kommunen gebündelt. Dann wird entschieden, wer welche Mittel bekommt. 1,335 Milliarden Euro stellt der Bund jährlich den Ländern zur Verfügung. Bis Ende 2006 flossen diese Bundesmittel in die sogenannten Landesprogramme "Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz". Nach der Föderalismusreform erhalten die Länder seit 2007 auf Grundlage des sogenannten Entflechtungsgesetzes die Milliardenzuschüsse, die allerdings Ende 2013 auslaufen. Danach erhalten die Kommunen nur Zuschüsse, wenn eine "investive Zweckbindung" nachgewiesen wird. Bisher bekommen sie die Zuschüsse bereits genehmigt, wenn sie mit einer Straßensanierung ihre Aufgabe als kommunaler Träger überörtlich bedeutender Straßen erfüllen. Wie Soppe sagte, sind die begonnenen Umgestaltungen der Georgstraße und der Gehweg Deinser Straße bereits in das Programm aufgenommen worden. Im Mehrjahresprogramm steht bereits der Ausbau der Schaumburger Straße im Ortsteil Evesen, der mit 755 000 Euro veranschlagt ist. Die Aufnahme in das Programm ist zudem noch für den Kreisel an der Georgstraße gegenüber dem "Bückeburger Hof" sowie für den Ausbau der Hannoverschen Straße beantragt. Letzter soll rund 920 000 Euro kosten und 2010 beginnen. Der Mini-Kreisel samt Ausbau der Georgstraße kostet, in mehreren Bauabschnitten, 602 000 Euro.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Kommentare

    Kontakt

    Redaktion
    E-Mail: redaktion@dewezet.de
    Telefon: 05151 - 200 420/432
    Anzeigen
    Anzeigen (Online): Online-Service-Center
    Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
    Abo-Service
    Abo-Service (Online): Online-Service-Center
    Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt