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GfW-Sektion Minden auf Visite in Den Haag / Mitglieder zu Gast bei Eurojust und Europol

Blick in eine Zukunft, die längst begonnen hat

Bückeburg. Es war ein gelungener Blick in eine Zukunft, die schon längst begonnen hat, in einen "Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts", so jedenfalls sieht sich die EU im Art 6 ihres Verfassungsvertrages. "Europa konkret in Den Haag", so lautete denn auch das Reisemotto, dem sich 37 Mitglieder der Sektion Minden der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW) unter der Leitung von Klaus Suchland für drei Tage wissbegierig unterwarfen.

veröffentlicht am 10.04.2006 um 00:00 Uhr

Amsterdam und Den Haag waren die Standorte, das Goethe-Institut, die Dienststellen von EUROJUST und EUROPOL, der Internationale Strafgerichtshof, das niederländische Außenministerium und die Deutsche Botschaft die Podien. Eine breite Palette von Vorträgen und Einweisungen zum deutsch-niederländischen Verhältnis in Vergangenheit und Gegenwart, zur Zusammenarbeit in NATO und EU und zur Außen- und Europa-Politik machten deutlich, wie intensiv und vertrauensvoll die beiden Partner zusammenwirken, aber auch nachdenklich, wenn es um Effizienz undErfolge in der alltäglichen Bewältigung grenzüberschreitender Probleme geht. Unter dem Eindruck der WM in Deutschland wurde breiter Raum dem Sachstand der justitiellen Zusammenarbeit der EU in Strafsachen, der Ahndung von Völkermord und Kriegsverbrechen und der Terrorismusbekämpfung als der wohl stärksten Herausforderung der Zukunft gegeben. Neben anderen hochkarätigen Referenten waren es besonders der deutsche Richter und Präsident der Vorermittlungskammer des IStGH Hans-Peter Kaul, der Auftrag, Aufbau und erste Erfahrungen zum Gerichtshof am Beispiel Kongo und Sierra Leone schilderte, sowie der ehemalige Verteidigungsminister der Niederlande Wim van Eckelen, der den Konvent des Verfassungsvertrages leitet. Fazit: Eine Studienreise, die trotz des dichten Programms Gelegenheit bot, die "Welthauptstadt für Frieden und Gerechtigkeit" (Generalsekretär der UN Boutros Boutros-Ghali) kennenzulernen, und die Gewissheit gab, dass unsere Zukunft zweifelsfrei "Europa" heißt, aber der Weg dorthin beschwerlich sein wird.

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