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Stadtverband: Schäfer gibt Vorsitz an Struckmeier ab / Battaglia und Keller Stellvertreter

"Bin froh, dass SPD wieder zur Mehrheit gehört"

Obernkirchen (rnk). Weil er am 1. April nächsten Jahres sein neues Amt als Bürgermeister antritt und weil er ein Stadtoberhaupt für alle sein will, hat Oliver Schäfer auf der Jahreshauptversammlung der SPD sein Amt als Stadtverbandsvorsitzender abgegeben. Nachfolger wurde Karl-Heinz Struckmeier, der es sich als Ziel gesetzt hat, einenseiner beiden Stellvertreter Kirsten Battaglia und Oliver Keller als Nachfolger aufzubauen.

veröffentlicht am 18.11.2006 um 00:00 Uhr

Der neue Vorstand des Stadtverbandes: Kirsten Battaglia, Karl-He

Der Kommunalwahlkampf und vor allem das Suchen nach einer Mehrheit im Stadtrat standen im Mittelpunkt des letzten Rückblickes, den Schäfer in seinem Amt hielt. Die Fraktion habe sich im Rat um 1,4 Prozent auf 45,2 Prozent gesteigert und sei stärkste Fraktion geworden, auch wenn sich der Abstand der Mandate zur CDU verringert habe - eine Folge der Verkleinerung des Rates, des Auszählverfahrens und der Tatsache, dass die FDP in der Bergstadt nicht angetreten sei: "Der Nichtantritt kam der CDU voll zu Gute." Nach der Wahl habe sich eine Gesprächskommission gebildet, um die Grünen zu einer "verlässlichen und dauerhaften Zusammenarbeit" zu bewegen. Dabei habe man sich auch nicht von den starken Nebengeräuschen aus dem Konzept bringen lassen, die die Grünen verursacht hätten, spielt Schäfer auf die öffentliche Wahlanalyse des Grünen-Sprechers Thomas Stübke an. Die SPD sei betont sachlich aufgetreten, habe aber feststellen müssen, dass für die Grünen "eine von uns gewünschte Zusammenarbeit für sie keineswegs in Frage kommt". In dieser Situation seidann CDU-Stadtverbandsvorsitzender und Bürgermeister Horst Sassenberg auf die SPD zugekommen, auch, weil die Situation in der "Mitte" zur gleichen Zeit "sehr verfahren" gewesen sei, denn so Schäfer, "Die Grünen wollten sich hier ja auch nicht binden und eine Mehrheit von "WIR" und Grünen war ebenfalls nicht mehr absehbar". Da es zu dieser Zeit "keinen anderen nachhaltigen Lösungsansatz gab", so Schäfer, habe man mit der CDU/WGO-Gruppe dann die Mehrheit gebildet, die in der nächsten Legislaturperiode im Stadtrat die Bergstadt regieren wird. Schäfer war über die CDU des Lobes voll: Man sei im Vorfeld stets offen informiert und kontaktiert worden. Er ließ keinen Zweifel, dass er mit dieser Lösung bestens leben kann: "Wir hatten mit zehn von 23 Sitzen keine Mehrheit und wollten dies nicht fünf weitere Jahre so belassen. Ich sehe es als großen Erfolg an, dass wir wieder zur Mehrheit im Rat der Stadt gehören." Für die Stadtratsfraktion zog Wilhelm Mevert ein gutes Fazit: Gestartet sei man mit einem Rekorddefizit von 3,6 Millionen Euro, am Schluss des Jahres könnte dagegen ein wirklich positives Fazit gezogen werden. Vor allem mit der Bauleitplanung und Stadtentwicklung war der Vorsitzende der SPD-Fraktion zufrieden: Bei den Harden Barracks sei es der Antrag der SPD auf Abriss der Gebäude gewesen, der so viel Bewegung in die das Ringen um eine künftige Nutzung der Ruinen gebracht habe, dass das Bundesvermögensamt schließlich das Areal für wenig Geld versteigert habe. Und jetzt sei ein Investoram Zug, der schon bei anderen Wohnungsbau-Projekten beweisen habe, dass er derartigen Aufgaben gewachsen sei: "Da steckt Geld hinter". Auch die Entwicklung des Ackemann-Gelände und die geplante Marktkauf-Erweiterung seien zu begrüßen, allerdings dürfe sich der Einkaufsmarkt nicht auf Kosten derGeschäfte am Bornemann-Platz vergrößern. Er sei gebeten worden, sich für das Amt zur Verfügung zu stelle, umriss anschließend Karl-Heinz Struckmeier die Ausgangslage für seine Wahl zum neuen Stadtverbandsvorsitzenden. "Aber ich werde es nicht bis zum Ende aussitzen", erklärte der 67-Jährige und verwies auf seine Stellvertreter, die den Prozess der Verjüngung in den Parteiämtern fortsetzen sollen. Struckmeier, der mit 28 Ja-und zwei Nein-Stimmen gewählt wurde, stehe im Stadtverband für "Stabilität", hatte Schäfer zuvor erklärt.

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