Bückeburg (tw).
Aus Anlass der bevorstehenden Verabschiedung von Professor Dr. Manfred-Carl Schinkel, Präsident des Staatsgerichtshofes, hat der Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen des Niedersächsischen Landtages dem Justizstandort Bückeburg am Dienstag, 9. und Mittwoch, 10. Januar seine Aufwartung gemacht.
Bückeburg ist - nach Celle, Lüneburg und Braunschweig - bereits der vierte Justizstandort, den die Parlamentarier in der laufenden Legislaturperiode besuchen.
"Wir freuen uns sehr, dass ein Großteil der Richter des Staatsgerichtshofes erschienen ist, um mit uns über ihre Arbeit, aber auch (Raum-)Probleme zu sprechen", erklärte Ausschusschef Dr. Harald Noack (CDU) Dienstagabend gegenüber der Landes-Zeitung, ehe sich das Gremium zur Klausur zurückzog.
Weil der Ausschuss auch für den wenn auch kleinen Etat des Staatsgerichtshofes zuständig ist, "gibt es immer wieder Berühungspunkte", machte Noack deutlich. Am Mittwoch standen dann Gespräche mit dem Präsidium des Landgerichts, der Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht an.
DieÜbergabe der Amtsgeschäfte von Schinkel an Nachfolger Professor Dr. Jörn Ipsen ist nach Auskunft des Ausschusschefs für den 1. Februar vorgesehen. In diesem Zusammenhang appeliert MdL Friedel Pörtner (CDU) an die Stadt Bückeburg, das Ereignis mit einem Eintrag ins Goldene Buch zu würdigen.
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