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Einstimmig nach wenigen Minuten: Neue Fördertöpfe drücken Anteil der Stadt auf 10 000 Euro

Beide Bushaltestellen umbauen - aber erst 2009

Obernkirchen (rnk). Am Ende ging es ganz schnell: Nach zwölf Minuten Debatte hoben die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ihre Hände und schickten einstimmig die Umgestaltung der Bushaltestellen vor der Post und der Polizei auf den Weg. Allerdings wird erst 2009 umgebaut, ein Jahr später als ursprünglich geplant: Dann gibt eshöhere Fördergelder.

veröffentlicht am 13.02.2008 um 00:00 Uhr

Vorbild Bückeburg: Gegenüber dem Kaufhaus Schild steht eine Bush

Unterfüttert wurde die schnelle Entscheidungsfindung durch die nackten Zahlen, die die Verwaltung vorlegte. Der Ausbau der Bushaltestelle West (vor der Post) wird 45 500 Euro kosten, der Ausbau der Haltestelle vor der Polizei (Ost) schlägt mit 35 500 Euro zu Buche. Dazu kommen Ingenieurskosten von geschätzten 14 000 Euro, unter dem Strich belaufen sich die Kosten auf 95 000 Euro. Diesem Betrag steht ein bewilligter Zuschuss von 51 207 Euro und 68 Cent gegenüber - so viel gibt der Landkreis dazu. In Stadthagen bezieht man sich dabei auf einen Förderantrag aus dem Monat April des Jahres 2006, in dem die Kosten damals auf 56897 Euro und 42 Cent geschätzt wurden - der Landkreis bezuschusst über die Regionalisierungsmittel des Bundes für den öffentlichen Personennahverkehr bis zu 90 Prozent der anfallenden Kosten. Für die Stadt Obernkirchen ergibt sich damit folgendes Bild: Den Gesamtkosten von heute 95 000 Euro für beide Seiten steht der bewilligte Zuschuss von 51 207 Euro gegenüber, 45 000 Euro müsste die Stadt selbst finanzieren. Ein Zuschussgeschäft, das Politik und Verwaltung mit Blick auf die anhaltende Finanzkrise wahrscheinlich abgelehnt hätten; es wäre wohl nur eine Seite an der Rathenaustraße umgebaut worden. Doch Rolf Wischhöfer vom Fachbereich Bau konnte in der Ausschusssitzung weitere Zuwendungen in Aussicht stellen. Gemäß den Förderrichtlinien des Landkreises sollen Haltestellenmaßnahmen mit Kosten bis zu 35 000 Euro Gesamtsumme (für eine Seite) gefördert werden, Haltestellenmaßnahmen ab 35 000 Euro sollen vorab - falls möglich - durch Dritte gefördert werden. Falls eine entsprechende Förderung seiten der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen in Frage kommen würde, so seien diese Zuschüsse vorab zu beantragen. Und da beide Maßnahmen über der Grenze von 35 000 Euro pro Haltestelle liegen, wandte sich Wischhöfer an die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen. Die Antwort: Im Prinzip und grundsätzlich ist eine Förderung der Umbaumaßnahmen möglich. Die Obernkirchener Maßnahme würde in das Förderprogramm aufgenommen werden, doch die Entscheidung darüber fällt erst im Januar 2009. Im schönsten Bürokratendeutsch liest sich dann die Rechnung so: Förderung des Landes in Höhe von 75 Prozent der förderungsfähigen Baukosten Förderung der restlichen Baukosten in Höhe von 60 Prozent des Landkreises, Förderung der Planungskosten in Höhe von 90 Prozent seitens des Landkreises. Im Klartext: Bei den angenommen Gesamtkosten von 95 000 Euro müsste die Stadt Obernkirchen selbst nur noch 10 000 Euro zuschießen - die berühmte Restfinanzierung. Die Stadt wird daher die Mittel in Hannover beantragen, sollte der Bescheid Anfang 2009 positiv ausfallen, müsste die Maßnahme selbst im gleichen Jahr durchgeführt werden. Das sollte indes kein Problem werden: Politik und Verwaltung werden froh sein, wenn die Maßnahme Umbau der Bushaltestellen endlich abgehakt werden kann. Bei den Buswartehäuschen verwies Thomas Stübke (Grüne) auf das benachbarte Bückeburg: Dort seien sie so geplant und aufgestellt, dass auch beim Einstieg der Busbenutzer nicht nass werde. Das fand Stübke ziemlich gut.



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