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Am Horn: Grundstück beschäftigt weiter Poltik und Verwaltung / Beschwerde gegen Sapia abgeschmettert

Bebauung: CDU-Ratsherr will Bürgerbefragung

Rehren (rnk). Der hinter geschlossenen Türen beratende Verwaltungsausschuss (VA) des Gemeinderates war sich recht schnell einig. Eine Debatte werde es gar nicht geben, daher auch keinen neuen Beschluss. Somit bleibt es dabei: Michael Niedert und Michael Kurth werden am "Horn" nicht bauen dürfen. Das Ende der Debatte ist damit nicht gekommen. Denn einer legt nach: Thorsten Niedert, Bruder von Michael - und Ratsherr der CDU. Er fordert jetzt eine Bürgerbefragung darüber, wie künftig in Rehren gebaut werden soll.

veröffentlicht am 09.01.2007 um 00:00 Uhr

Thorsten Niedert

Die Vorgeschichte: Kurth und Niedert haben in Rehren das Grundstück oberhalb des Friedhofs gekauft. Dort wollen die beiden Hessisch Oldendorfer ein Doppelhaus bauen, für das allerdings der Flächennutzungsplan geändert werden müsste. Sie berufen sich darauf, dass sie entsprechende Zusagen aus dem Rathaus vor dem Kauf erhalten haben, von der Gemeindeverwaltung wird dies heftig dementiert. Nachdem Kurth im Fachausschuss des Rates vor zwei Monaten noch einmal das Problem vortragen durfte, hatte man sich geeinigt, hinter geschlossenen Türen ein weiteres Gespräch führen zu wollen. Doch daraus wird nichts, denn weil es keine neuen Erkenntnisse gebe, so hieß es im Verwaltungsausschuss, werde es auch keinen neuen Beschluss geben. Damit bleiben die ablehnenden Empfehlungen des Fachausschusses und der Beschluss des Verwaltungsausschusses in Kraft. In der letzten Sitzung des Gemeinderates legte CDU-Ratsherr Thorsten Niedert als Bruder von Michael Niedertöffentlich nach. Unter ,Anfragen von Ratsmitgliedern' übergab er Bürgermeister Thomas Priemer einen Antrag auf eine Bürgerbefragung. Priemer solle darlegen, wie er sich "in der Baulandentwicklung in Zeiten knapper Kassen eine günstigere Variante für Rehren" vorstellt. Damit, so erklärte Niedert im Gespräch mit unserer Zeitung, solle geklärt werden, wie in Rehren die Frage der Baugebiete grundsätzlich angegangen werden soll: Ob man neue und teuere Baugebiete ausweist - oder erst die Lücken füllt. Die Ansicht, dass er sich als Politiker für seinen Bruder weit aus dem politischen Fenster lehne, teilte Niedert nicht. "Das hätte ich auch für jeden anderen getan. Mir geht es darum, dass das Auetal Geld spart." Es ist nicht die einzige Forderung, die Niedert stellt. Gleich fünf Punkte umfasst sein Antrag, den er in der letzten Ratssitzung stellte und öffentlich an die Ratsmitglieder verteilen ließ. So soll Bürgermeister Thomas Priemer weiterhin begründen, warum der VA so und nicht anders entschied. Niedert hat zudem beantragt, vor der Entscheidung alle "von der Beigeordneten Frau Sapia beschriebenen früheren Grundstücksverträge" vorzulegen, denn ohne "zweifelsfrei" dargelegte Kenntnislage könne nicht abgestimmt werden. Soll heißen: Alle Schriftstücke, die zum Thema ,Hangbebauung' existieren, sollen vorgelegt werden. Zudem sei Sapia in dieser Frage befangen, auch weil Michael Niedert eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen sie gestellt habe, über die der Rat noch zu entscheiden habe. Niedert hatte seinen Antrag ohne Rücksprache mit seiner Fraktion gestellt. Die war über den Alleingang des Ratsneulings nicht besonders glücklich. Die von Michael Niedert eingebrachte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Sapia hat der Rat übrigens in seiner Sitzung am 1. Dezember sofort im nichtöffentlichen Teil behandelt. Sie wurde abgeschmettert. Einstimmig. Mit der Stimme von Thorsten Niedert.



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