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„Ball liegt in der anderen Hälfte“

Obernkirchen (rnk). Nach dem Vortrag bringt gleich die erste Zuschauerfrage alles auf den berühmten Punkt: „Haben wir nun das Instrument, um die Sache zu kippen?“ Der Referent muss passen: „Da fragen Sie den Falschen.“ Die Sache, das ist der geplante Bau des Großklinikums, der Referent ist der Fachanwalt für Verwaltungsrecht Professor Martin Beckmann, der für den „Landschaftsschutz Schaumburg“ und damit für die „Bürgerinitiative (BI) gegen den Bau des Krankenhauses in der Gemarkung Vehlen“ die Rechtmäßigkeit der Änderung des Flächennutzungsplanes untersuchen sollte, mit der der Weg für den Bau planerisch mitbereitet werden soll. Beckmanns Ergebnis hatte die BI schon vor drei Wochen veröffentlicht, er kommt, wenig überraschend zum Schluss, dass die geplante Änderung rechtswidrig ist (unsere Zeitung berichtete). Die Änderung des Flächennutzungsplans, mit dem die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Zentralklinikum geschaffen werden sollen, verstoße gegen Ziele der Raumordnung des Landesraumordnungsprogramms und des regionalen Raumordnungsprogramms des Landkreises Schaumburg.

veröffentlicht am 09.11.2011 um 13:35 Uhr
aktualisiert am 06.12.2012 um 13:36 Uhr

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