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Sondersitzung am Sonnabend: Ortsrat empört / "Bewusst und sträflich in die Irre geführt"

Außenstelle: "Bewusst die Zahlen manipuliert"

Krainhagen (rnk). Das Thema brannte den Mitgliedern des Ortsrates so unter den Nägeln, dass sie sich am Sonnabend zu einer gemeinsamen überfraktionellen Sitzung in den "Bürgerstuben" trafen. Neben den im Ortsrat vertretenden Fraktionen war auch ein Teil des Geschäftsführenden Vorstandes des SPD-Stadtverbandes anwesend. Einziges Thema war der Empfehlungsbeschluss des Schulausschusses, die Außenstelle Krainhagen der Grundschule Obernkirchen zum Winterhalbjahr zu schließen. Mit harten Worten wird anschließend in einem Umlaufbeschluss die Verwaltung attackiert. Und: Indirekt wird mit dem Koalitionsbruch im Stadtrat gedroht.

veröffentlicht am 26.06.2007 um 00:00 Uhr

Man sei sich einig gewesen, so Ortsbürgermeister Thomas Mittmann, "dass zu dem Thema eine Ortsratssitzung nicht schnell genug einberufen werden kann". Dabei haben die Mitglieder einen Umlaufbeschluss verfasst, der am gestrigen Montag Bürgermeister Oliver Schäfer in der Stadt Obernkirchen übergeben wurde. In diesem Umlaufbeschluss heißt es, dass der Ortsrat Krainhagen "empört über den nicht nachvollziehbaren Umgang der Verwaltung mit dem in der letzten Schulausschusssitzung vorgelegten Zahlenmaterial, die Grundschule Krainhagen betreffend", ist. Er zweifele das vorgelegte Zahlenmaterial "in jeder Beziehung als bewusst manipuliert und manipulierend" an und "verbittet sich eine solche mangelhafte Vorbereitung einer Schulausschusssitzung für die Zukunft". Das Gremium sei der Meinung, "dass die Verwaltung die Ausschussmitglieder bewusst und sträflich in die Irre geführt hat mit dem Ziel, die Krainhäger Grundschule zu schließen". Zudem sei die Empfehlung zur Schließung der Grundschule Krainhagen allein schon deswegen formal zu verwerfen, weil diese Angelegenheit nicht als Beratungspunkt auf der Tagesordnung der Ausschusssitzung gestanden hatte. Der Ortsrat bittet nun alle im Rat vertretenen Fraktionen, das vorgelegte Zahlenmaterial zu überprüfen, zumal inden letzten Jahren nur von 30 000 Euro anfallenden Kosten zur Instandhaltung der Schule die Rede war. Der Ortsrat erinnert "vor allem die Fraktionen von SPD und CDU an das nach den letzten Wahlen ausgehandelte Eckpunktepapier, in dem der Bestand der Krainhäger Grundschule nicht angetastet" werde. Soll heißen: Hier steht der Koalitionsfrieden, wenn nicht sogar die Koalition selbst auf dem Spiel. Zugestimmt haben diesem Umlaufbeschluss alle Mitglieder des Ortsrates, nur Wolfgang Schmidt (CDU), der im Fachausschuss noch für die Schließung gestimmt hatte, enthielt sich. Kirsten Battaglia (SPD) ließ am Rande der Einweihung des Jupp-Franke-Platzes anklingen, dass sie sich ebenfalls gegen eine Schließung aussprechen werde. Im Fachausschuß hatte sie noch zusammen mit ihren Fraktionskollegen Werner Harder und Jörg Hake für die Schließung der Außenstelle gestimmt. Das Trio hatte sich dafür von Mittmann harte Schelte anhören müssen: "Umgekippt" sei die SPD. Jetzt sieht es so aus, als sei der erste Umkipper wieder umgekippt. Ob Harder und Hake bei ihrem Ja zur Schließung bleiben werden, ist daher fraglich. Mittmann jedenfalls gibt sich optimistisch: Vor der Sitzung des Rates am Donnerstag trifft sich die SPD-Fraktion. 15 Minuten vor der Ratssitzung soll die Presse zur SPD-Fraktion eingeladen werden. Einziges Thema: die Außenstelle.



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