weather-image
17°
Finanzpolitiker beraten Haushalt für 2009: Mehr Geld für Straßenunterhaltung und Heimatbund

Ausschuss streicht Minispielfeld Krankenhagen

Rinteln (crs). Die Sanierung und Erweiterung des SC-Heims am Steinanger bleibt im Haushaltsentwurf, das Minispielfeld für Krankenhagen dagegen fällt raus: Dieses Votum schlägt der Finanzausschuss nach seinen Haushaltsberatungen von Montag- und Dienstagabend dem Stadtrat vor. Vor allem CDU/FDP und Grüne haben sich das Sparen und die Haushaltskonsolidierung auf die Fahnen geschrieben: "Dafür muss man auch schmerzhafte Einschnitte in Kauf nehmen", betonte Fraktionsvorsitzender Ulrich Goebel. Wegen weiteren Diskussionsbedarfs enthielten sich CDU/FDP bei der Abstimmung über den Gesamthaushalt der Stimme, ebenso die Grünen - SPD und WGS stimmten dem Etat zu.

veröffentlicht am 27.11.2008 um 00:00 Uhr

0000507105.jpg

Die "Knackpunkte", die im Ausschuss besonders unter die Lupe genommen wurden: Minispielfeld Krankenhagen: Deckbergen hat's bekommen, Krankenhagen hatte das Nachsehen: Die Bewerbung um ein vom DFB gesponsertes Minispielfeld war hier erfolglos geblieben. Deswegen soll jetzt die Stadt, so sieht es der Etat-Entwurf vor, 50 000 Euro für das Feld bereitstellen. Er habe "große Bauchschmerzen" bei diesem Vorhaben, bekannte Ausschussvorsitzender Dr. Dietmar Nolting (CDU). Fraktionschef Goebel beantragte, angesichts von Sparzwängen die 50 000 Euro im Haushalt für 2009 zu streichen: "2010 kann man dann neu darüber nachdenken." Diesem Antrag schloss sich Ursula Helmhold (Grüne) an: "Wir können uns das im Moment nicht leisten." Für einen Ersatz für den "miserablen Platz" hingegen setzte sich SPD-Fraktionschef Klaus Wißmann ebenso wie Ulrich Zimmermann ein, der betonte: "Für 50 000 Euro kriegen wir das 2010 nicht hin." Das bestätigte Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz: 50 000 Euro seien der vom DFB vermittelte Einkaufspreis vom Hersteller, "das dürfte 2010 schwierig werden". Letztlich konnten sich die vier SPD-Mitglieder mit ihrem Nein zur Streichung nicht gegen die fünf Stimmen von CDU/FDP, WGS und Grünen durchsetzen. Sportplatz Deckbergen: Vorgesehen war im Haushalt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 240 000 Euro für das Jahr 2010 - einstimmig wurde diese gestrichen, ein erneuter Beschluss soll im kommenden Jahr erfolgen. Wegen Klärungsbedarfs vorerst zurückgestellt wird auch der Antrag des TSV Exten auf Erstellung getrennter Umkleidekabinen. Entfernung von Schienen in der Braasstraße: Wegen der Unfallgefahren für Radfahrer hatte die Verwaltung 60 000 Euro für die Entfernung der Schienen in den Haushaltsentwurf eingestellt. Das Ausbessern mit Bitumen sei ein nicht zufriedenstellendes Provisorium. Einstimmig votierte der Ausschuss aber dafür, es in diesem Jahr zunächst noch einmal mit Bitumen zu probieren. Personalkostenaufstockung für den Heimatbund: Der Heimatbund Grafschaft Schaumburg soll künftig jährlich 72 000 Euro an Personalkostenzuschuss erhalten. Bislang waren es gut 65 000 Euro gewesen, der Heimatbund hatte eine Erhöhung um 15 000 Euro gefordert. Hauptgrund dafür ist die Möglichkeit, Museumsleiter Dr. Stefan Meyer künftig eine Vollzeitstelle anbieten zu können - um zu verhindern, dass Meyer ein externes Angebot annimmt. Das Museum sei ein Aushängeschild und leiste niveauvolle Arbeit in der Tourismusförderung, begründete Gerlinde Göldner-Dorka (SPD) stellvertretend für alle Ausschussmitglieder das einstimmige Votum: "Der Erfolg ist vor allem der Kreativität dieses Mannes zu verdanken." Straßenunterhaltung: Wegen der Sparzwänge war der Ansatz für die Instandhaltung von Straßen, Gossen und Gehwegen im vergangenen Jahr von bis dahin üblichen 286 000 Euro im Jahr auf 186 000 Euro herabgesetzt worden. Bürgermeister Buchholz mahnte eindringlich, wegen eines "erhöhten Unterhaltungsstaus" für 2009 einen deutlich höheren Ansatz zu wählen: "Sonst serviert uns Väterchen Frost später eine noch höhere Rechnung." Der Ausschuss einigte sich statt der vorgeschlagenen 331 000 Euro auf 300 000 Euro. Gehweg Seetor: Auf Antrag der CDU/FDP ersatzlos gestrichen wird der Verwaltungsansatz von 24 000 Euro für Gehwegveränderungen am Seetor (Straßenseite Lohse) - nach einhelliger Meinung ist dies nicht erforderlich. Bürgersteig Möllenbeck: Ortsbürgermeister Reinhold Kölling forderte 12 000 Euro für den zweiten Schritt der Gehweginstandsetzung - auf 8000 Euro einigten sich die Ausschussmitglieder. Bürgerschützen: Die Bürgerschützen haben einen Zuschuss für Materialkosten zur Dachsanierung am Vereinsheim beantragt. Einstimmig beschloss der Ausschuss einen Zuschuss in Höhe von 5000 Euro.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Mehr Artikel zum Thema
Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Kommentare