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Bürger bleiben oft außen vor

Auf die Schnelle entschieden

Es ist auffällig, wie scheinbar systematisch in Hameln städtische Planungsvorhaben „auf die Schnelle“ realisiert werden sollen, obwohl es gute Gründe gibt, diese in Teilen nicht nur vorzustellen, sondern nach gesetzlich pflichtgemäßer Bürgerbeteiligung mit Betroffenen und Ausschussmitgliedern noch einmal zu überdenken.

veröffentlicht am 13.12.2019 um 17:54 Uhr

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Zu: „Zu kompliziert für Politiker?“, vom 4. Dezember

Es ist scheinbar zur Methode geworden, etwas schnell, mit externer Beratung, in Papierform zu bringen, Fördergelder zu beantragen, festzulegen, und dann müssen gegebenenfalls Generationen mit dem Planungs- und Bauergebnis leben. Daran ändert sich auch nichts, wenn im Radiointerview die Unzufriedenheit der Verwaltung zu Verfahrensweisen des Landes zum Ausdruck gebracht wird, wir Bürger müssen mit dem Ergebnis leben. In zehn Jahren fragt niemand mehr, ob es sich verzögert hat, aber alle Betroffenen werden die Köpfe darüber schütteln, warum manches so, und nicht viel besser realisiert wurde. Die Macht des Faktischen!

Und im Übrigen: Es passiert dann tatsächlich erst einmal: nichts. Zum Beispiel mit der Sanierung des Hallenbades: Politik musste in kürzester Frist im August 2018 einem Plan zustimmen, bis heute passierte äußerlich: nichts. Der Umbau der Fahlte wird intensiv diskutiert, Hinweise zur Optimierung nicht akzeptiert beziehungsweise verworfen, unter anderem weil alles schon verplant und vergeben sei. Angeblich sei eine Modifizierung des Fahrradweges die unüberwindliche Hürde, für wen auch immer. Und es passiert beim Bauvorhaben Fahlte nichts, da der geplante Baubeginn von Ende Oktober 2019 auf Mitte Januar 2020 geschoben wird, da man festgestellt hat, dass Urlaube und Feiertage anstünden. Dies ist tatsächlich die schriftliche Begründung der Stadtverwaltung.

Dazu gehört sicherlich unter anderem auch die Planung des Fahrradweges an der Weser zwischen Jugendherberge und ehemaligen Wasserübungsplatz, wo die Gartenbesitzer Anfang 2017 in Wochenfrist die Gärten bei Androhung von erheblichen nachteiligen Konsequenzen zu räumen hatten. Passiert ist seitens der Realisierung: nichts.

Wie lange wird dies eigentlich durch die Hamelner Parteien und Ratsmitglieder noch so akzeptiert oder gar mitgetragen?



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