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Bauhof: Sassenberg kritisiert Anhäufung von Guthaben

"Auf dem gleichen Wissensstand"

Obernkirchen (sig). Es gibt nahezu immer Handlungsbedarf, wenn das Prüfungsamt des Landkreises den Haushalt einer Kommune unter die Lupe nimmt und dazu einen Bericht vorliegt. Mit über 60 Seiten hatte der Prüfbericht über die Jahresrechnung 2006 aber einen Umfang angenommen, der nicht nur die Verwaltung zusätzlich beschäftigte, sondern auch zahlreiche Rückfragen beim Rat auslöste. Deshalb zögerte sich auch die Entlastung des Stadtdirektors für das eigentlich längst abgeschlossene Haushaltjahr hinaus. Sie ist jetzt aber vom zuständigen Finanzausschuss einstimmig nachgeholt worden.

veröffentlicht am 12.09.2008 um 00:00 Uhr

Martin Schulze-Elvert (CDU) erklärte gleich zu Beginn der Ausschusssitzung: "Es wäre besser, wenn wir den Prüfbericht auch zu dem Zeitpunkt erhalten würden, wenn er der Stadtverwaltung vorliegt. Rat und Verwaltung müssten sich auf dem gleichen Wissensstand befinden." Man möchte nicht warten, bis die Verwaltung alle Punkte abgearbeitet habe. Das sei zu spät. Bürgermeister Oliver Schäfer versprach daraufhin, dem Finanzausschuss künftig den Prüfbericht gleich nach Eingang vorzulegen. Mit der Aussage "Wenn wir nicht durchsteigen, wie soll das der Bürger schaffen" forderte Schulze-Elvert anschließend mehr Transparenz im Bereich der Straßenreinigungsgebühren ein. Er brachte aber zugleich Verständnis dafür auf, dass die Umstellung des städtischen Baubetriebshofes in einen Eigenregiebetrieb sicherlich nicht einfach gewesen sei. Wilhelm Mevert (SPD) stellte in diesem Zusammenhang die Fragen: "War das wirklich die richtige Maßnahme, den Baubetriebshof umzustellen? Haben wir uns da nicht einen zusätzlichen Arbeitsaufwand aufgebürdet?" Eine direkte Antwort gab es darauf in dieser Ausschusssitzung nicht. Horst Sassenberg (CDU) ersparte der Verwaltung den Vorwurf nicht, dass auf den Konten des Bauhofes in der Spitze zeitweiligüber 450 000 Euro gelegen haben, während die Stadt Zinsen für Kredite zu zahlen hat. Da hätte man auch mal einen "innerstädtischen Kredit" einräumen können, kritisierte der Ratsvorsitzende. Sassenbergärgerte sich auch darüber, dass im Prüfbericht vermerkt wird, wenn eine durchaus notwendige Fraktionssitzung mehr abgehalten wird. Aber Mittel für Fraktionsfahrten gebe es nicht. Die hätte man aber schon von der Zinsersparnis finanzieren können.

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