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Beschluss noch in diesem Jahr

Auch ohne Bevern geht der Prozess der Fusion weiter

Stadtoldendorf/Eschershausen (nig/oa). Auch nach dem Ausscheren der Samtgemeinde Bevern geht der Fusionsprozess der beiden Samtgemeinden Stadtoldendorf und Eschershausen ungehindert voran. Noch in diesem Jahr wollen die Räte den offiziellen Fusionsbeschluss fassen.

veröffentlicht am 04.05.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 12:21 Uhr

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Gemeinden liegen im Zeitplan

„Wir haben schon im Februar angekündigt, dass wir unabhängig vom Ausgang des Bürgerbegehrens in Bevern unsere Fusion weiter vorantreiben – wenn auch nur mit zwei Samtgemeinden“, erklärt Eschershausens Samtgemeindebürgermeister Friedrich Mönkemeyer, der gemeinsam mit seinem Stadtoldendorfer Kollegen Wolfgang Anders den fertigen Abschlussbericht vorlegen kann.

Mit diesem Schritt liegen die Fusionspartner weiterhin in dem Zeitplan, den sie sich selbst ursprünglich bei der Aufnahme der Verhandlungen gesteckt haben, die Endphase ist nun eingeläutet. „Als Termin für die Fusion der Samtgemeinde Stadtoldendorf und Eschershausen ist zurzeit der 1. April vorgesehen“, teilt Mönkemeyer mit, „sodass dann rechtzeitig zu Beginn der nächsten Wahlperiode am 1. November 2011 ein neuer Samtgemeinderat gewählt werden kann“.

Der nun vorliegende Entwurf des Abschlussberichtes wird derzeit den jeweiligen Bürgermeistern und Räten der insgesamt elf verbliebenen Mitgliedsgemeinden zur Überarbeitung und Diskussion vorgelegt. Darin beschrieben ist die aktuelle Situation beider Samtgemeinden. Daraus werden dann die Vorschläge entwickelt, wie es in Zukunft gemeinsam weitergehen soll.

„Wir achten darauf, dass die künftige Aufgabenverteilung im Verhältnis 60 zu 40 geregelt wird, also im Verhältnis unserer Einwohnerzahlen“, sagt Mönkemeyer. Das Rathaus in Eschershausen bleibt also weiterhin bestehen, auch die hier vorhandenen Arbeitsplätze. „Befürchtungen in dieser Hinsicht wollen wir unbedingt ausräumen“, betont der Eschershäuser Verwaltungschef.

Parallel zu dem aktuellen Verfahren wird der zuständigen Regierungsvertretung, die den Prozess begleitet, einen Entwurf der zukünftigen Hauptsatzung und des Fusionsvertrages übersandt. Bis zum Herbst dieses Jahres soll dann die endgültige Formulierung des Fusionsbeschlusses abgestimmt werden. Auch die Gemeinden werden beteiligt, die Bevölkerung informiert. „Es ist wichtig, dass alle dahinterstehen, auch emotional“, weiß Mönkemeyer.

Gemeinsame Sitzung am 15. Oktober

Einen Termin für die entscheidende Sitzung beider Samtgemeinderäte hat man auch bereits gefunden: Am 15. Oktober sollen die Beschlüsse über die Fusion mit den entsprechenden Satzungsänderungen und Anträgen beschlossen werden.



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