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Buchholzer SPD will Zeichen setzen / "Eine der schwierigsten Diskussionen ..." / Rücklage schrumpft

Auch die Genossen stimmen dem Haushalt zu

Buchholz (tw). Aufatmen bei der Gruppe von WiB und CDU im Rat Buchholz: Die SPD-Fraktion unter ihrem Vorsitzenden Klaus Kappmeier hat dem Haushalt 2008 Dienstagabend ihren Segen gegeben; am 15. Januar hatten die Genossen dem Zahlenwerk die Zustimmung noch verweigert. Begründung von Vize-Frakt ionschef Frank Rinne damals: "Die SPD-Fraktion findet sich im Haushalt nicht wieder."

veröffentlicht am 28.02.2008 um 00:00 Uhr

Jetzt erklärt Kappmeier: "Es war eine der schwierigsten und längsten Diskussionen, die wir je geführt haben." Es sei "dunkel" gewesen, als sie begann - "und als wir fertig waren, ging die Sonne auf." Ergebnis am Ende: "Wir tragen den Haushalt mit", bilanziert der SPD Fraktionschef. Die Sozialdemokraten wollten damit ein Zeichen setzen, dass sie "jederzeit zu einer fairen Zusammenarbeit mit WiB und CDU bereit" sind. Rinne indes kann sich eine Anmerkung nicht verkneifen: "Als die SPD noch die Mehrheit stellte, hat sie diese Mehrheit nie missbraucht." Sie habe auch die Wünsche der WiB/CDU-Gruppe akzeptiert. Das indes sei der Mehrheitsgruppe - leider - fremd. "Egal was wir beantragen: Es wird abgelehnt", moniert Rinne. Wolfgang Witt hält dagegen: "Wie's in den Wald hinein schallt, so schallt's heraus", gibt der WiB-Ratsherr den Ball an die Genossen zurück. Denn wenn er lesen müsse, was die Genossen im "Buchholzer Boten" so alles veröffentlichten - "dann werde auch ich ärgerlich." Das Zahlenwerk, wie es am Ende einstimmig beschlossen wird, hat im Verwaltungshaushalt ein Volumen von 1,776 Millionen Euro, im Vermögenshaushalt ein Volumen von 1,013 Millionen Euro. Verwaltungshaushalt: 20 000 Euro: Umrüstung der Straßenbeleuchtung; 15 000 Euro: Digitalisierung der Regenwasserkanäle; 10 000 Euro: Planungskosten für das Regenrückhaltebecken; 10 000 Euro: Unterhalt der Straßen und Gebäude; 3000 Euro: Unterhalt der Kinderspielplätze; 2500 Euro: Durchführung der Weihnachtsfeiern; 1600 Euro: Erstellung einer Infomappe für die Einwohner; 1500 Euro: Jugendarbeit in der Gemeinde; 1200 Euro: Zuschüsse an Vereine und Verbände; 1100 Euro: Sportförderung und Freibad-Zuschuss; 1000 Euro: Einrichen der Homepage. Vermögenshaushalt: 95 000 Euro: Bau des Regenrückhaltebeckens; 60 000 Euro: Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses; 4000 Euro: Neue Spielgeräte; 3000 Euro: Sitzbankgruppe für das Dorfgemeinschaftshaus; 800 Euro: Neuer Kopierer für die Verwaltung. Buchholz ist und bleibt frei von Schulden. Aber: Um den Haushalt finanzieren zu können, müssen 1,003 Millionen Euro aus der Rücklage entnommen werden. Ihr Bestand sinkt damit von 2,502 Millionen Euro auf 1,510 Millionen Euro. Die Grund- und Gewerbesteuern werden nicht erhöht und bewegen sich kreisweit im untersten Durchschnitt. Die Steuerkraft der Gemeinde Buchholz ist die höchste im gesamten Landkreis Schaumburg. Siehe auch Kommentar.



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