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Werksausschuss: Investitionen gedeckelt, Rücklagen angezapft - auf Dauer keine Lösung

Arbeitskreis soll Abwassergebühren prüfen

Rinteln (wm). Eines ist sicher: Abwasser wird teurer, die Frage ist nur wann. Zurzeit, so ergab der Jahresabschluss 2006 des Abwasserbetriebes der Stadt, werden pro Jahr die jährlichen Investitionen um eine runde Million Euro halbiert, um den Haushalt auszugleichen, gleichzeitig die Rücklagen angezapft. Auf der Sitzung des Werkausschusses am Mittwochabend erinnerte Geschäftsführer Jürgen Peterson an die Investitionen der letzten Jahre, wie die Kanalbaumaßnahmen amPferdemarkt, der Fußgängerzone, die Umstellung des Misch- auf ein Trennsystem in Steinbergen, die der Abwasserbetrieb abgewickelt habe, ohne zusätzliche Gebühreneinnahmen - seit 1996 immerhin Investitionen in Höhe von insgesamt 28, 5 Millionen Euro. Wie Ausschussvorsitzender Eckhard Hülm betonte, sehe auch der Werksausschuss Handlungsbedarf, denn es sei eine betriebswirtschaftlich bedenkliche Grenze erreicht. Hier herrsche wohl auch Konsens zwischen SPD, CDU und FPD (die WGS war bei der Sitzung am Mittwoch nicht vertreten). Der alte Rat hatte - weil damals, im Juni 2006, der Wahlkampf vor der Tür stand - das Thema am Ende schlicht vertagt, im Oktober dann die WGS noch durchgesetzt, dass der Abwasserbetrieb Kennzahlen einführen sollte, das sogenannte "Benchmarking", damit sie mit anderen Betrieben verglichen werden könnten.

veröffentlicht am 15.06.2007 um 00:00 Uhr

Die Grüne Ratsdame Ursula Helmhold hatte bereits in der ersten Sitzung dieses Jahres gewarnt: Die Abwassergebühren seien nicht kostendeckend, würden quersubventioniert, also letztlich von allen Steuerzahlern bezahlt. Ein Problem, dem sich der Werksausschuss stellen will. Hülm erläuterte, dass man sowohl über das Gebührenniveau beim Schmutzwasser wie Oberflächenwasser nachdenken müsse. Zu überlegen wäre auch, ob man eine Mehrjahresgebührenkalkulation anstrebe, was den Vorteil hätte, dass man nicht jedes Jahr neu über Gebühren diskutieren müsste. Grundsätzlich müsse man das Thema aber abpacken, da sich die geplanten wie notwendigen Investitionen nicht ewig auf die lange Bank schieben lassen. Einig sei sich der Ausschussüber den Baubeginn des Blockheizkraftwerkes am Klärwerk: "Damit kommt ja auch wieder Geld in die Kasse." Der Werksausschuss fand am Ende für das Gebührenproblem dann auch die in der Politik klassische Lösung: Er gründete einen Arbeitskreis.



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