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SPD führt "positive Gespräche"

Alles läuft auf die Neuauflage der Vierergruppe hin

Bückeburg (rc). In den Koalitionsverhandlungen zur Mehrheitsfindung im neuen Bückeburger Rat läuft alles auf eine Wiederauflage der Gruppe von SPD, FDP, Unabhängiger Wählergemeinschaft und den Grünen hinaus. Wie der alte - und voraussichtlich auch neue - Fraktionschef der SPD, Bernd Insinger, auf Anfrage unserer Zeitung mitteilte, "liegt es auf der Hand, mit den Partnern, mit denen die SPD zehn Jahre erfolgreich zusammengearbeitet hat, weiterzuarbeiten".

veröffentlicht am 06.10.2006 um 00:00 Uhr

In den vergangenen Wochen seien zahlreiche Gespräche mit den möglichen Gruppenpartnern geführt worden, sagte Insinger weiter. Zwar seien noch einige Fragen zu klären, die vor Beginn der fünfjährigen Legislaturperiode geklärt sein sollten, aber: "Es sieht recht positiv aus." Welche inhaltliche Fragen dies sind, wollte Insinger mit Verweis auf die laufenden Gespräche nicht sagen: "Wir wollen aber eine Einigung und grundsätzliche Ausrichtung finden, wasin den kommenden fünf Jahren gemeinsam gemacht werden soll." Wie Insinger weiter sagte, rechnet er damit, dass die Gespräche bereits Mitte des Monats abgeschlossen sind. Die Ergebnisse sollen dann umgehend in einer Versammlung des SPD-Stadtverbandes vorgestellt und beschlossen werden. Auch die beiden anderen Parteien und die Wählergemeinschaft wollen kurzfristig zusammenkommen und das Koalitionspapier beraten. Diekonstituierende Sitzung der SPD-Fraktion wird ebenfalls erst Mitte des Monats stattfinden. Da der alte Fraktionschef Bernd Insinger seine Bereitschaft erklärt hat, erneut zur Verfügung zu stehen, ist davon auszugehen, dass er in seinem Amt bestätigt wird. Sollte es zur Neuauflage der Viererkoalition kommen, hätte sie eine komfortable Mehrheit im Rat, der - trotz des hauptamtlichen Bürgermeisters - nach wie vor das Sagen in der Stadt hat. Die SPD erreichte bei der Wahl 16 Sitze, FDP und Grüne je zwei Sitze, die Unabhängigen einen Sitz, so dass sie zusammen auf 21 Sitze im insgesamt 35 Köpfe umfassenden Rat kommen. Unter den 35 ist auch Bürgermeister Reiner Brombach, der auf SPD-Vorschlag gewählt wurde; mithin könnte die neue Mehrheit sogar 22 Stimmen auf sich vereinen. Die CDU hatte gestern erklärt, dass sie im neuen Rat ohne einen Gruppenpartner weiterarbeiten will, also die Koalition mit den Bürgern für Bückeburg (BfB) nicht fortführt. Sowohl BfB als auch "Wir für Bückeburg" entsenden je einen Ratsherrn in den neuen Rat. Beide müssen nun überlegen, ob und mit wem sie sich zusammentun. Als Einzelkämpfer haben sie zwar Sitz und Stimme im Rat, in den Ausschüssen - dort, wo die Sachthemen beraten werden - können sie zwar mitdebattieren, haben aber dort keinen Sitz.

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