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AKW: Gericht bestätigt Vorgehensweise des Ministeriums

Das Oberverwaltungsbericht bestätigt die Vorgehensweise des Landes bei der Erteilung der Zustimmung zum Wiederanfahren des Kernkraftwerks Grohnde nach der letzten Revision. Nach Auffassung des Gerichts hat die Betreiberin E.ON Kernkraft GmbH keinen Anspruch auf frühere Erteilung der Zustimmung zum Wiederanfahren glaubhaft gemacht. Das Gericht hat das Verfahren eingestellt und die Kosten der Betreiberin zu vier Fünftel und dem Umweltministerium zu einem Fünftel auferlegt. Das hat das Ministerium als Atomaufsichtsbehörde mitgeteilt. Das Gericht teilte die Auffassung des Landes, dass bei der Prüfung, ob die Betreiberin die nach den Genehmigungsauflagen erforderlichen Nachweise erbracht habe, eine Mitteilung nicht außer Betracht gelassen werden durfte, in der eine unsachgemäße Reparatur einer Armatur unmittelbar vor Abschluss der Revision behauptet worden war.

veröffentlicht am 10.10.2014 um 16:17 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 10:41 Uhr



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