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Über vergebene Aufträge informiert Hameln nur sparsam

Hameln (ni). Damit öffentliche Gelder schneller unter die Leute gebracht werden können, haben die Kommunen bei der Vergabe von Aufträgen mehr Spielraum erhalten. Wer ihn nutzt, muss öffentlich bekannt geben, welchem Unternehmen ein Auftrag erteilt wurde. Die Stadt Hameln hält sich zwar an dieses Transparenzgebot, erfüllt bislang allerdings nur die Minimalanforderungen. Andere Kommunen lassen sich da mehr in die Karten blicken.

veröffentlicht am 21.04.2010 um 13:48 Uhr
aktualisiert am 01.03.2018 um 17:01 Uhr

Um der lahmenden Konjunktur in Zeiten der Wirtschaftskirse mit Investitionen der öffentlichen Hand auf die auf die Sprünge zu helfen, hat das Land Niedersachsen per Erlass die sogenannten Wertgrenzen für Öffentliche Ausschreibungen angehoben. Kommunen haben damit die Möglichkeit, Bauaufträge unter einer Million Euro sowie Liefer- und Dienstleistungsverträge unter 100.000 Euro "freihändig" oder auf dem Weg der "Beschränkten Ausschreibung" zu vergeben. Allerdings müssen sie sich dabei auf die Finger sehen lassen und öffentlich darüber informieren, welche Unternehmen Aufträge in welcher Höhe erhalten haben. Hameln tut das im Intenet, löscht diese Informationen allerdings nach einem Monat wieder. Die Landkreise Holzminden und Hameln oder auch die Stadt Bad Pyrmont erlauben auf ihren Internetseiten dagegen einen viel tieferen Einblick in das Vergabewesen. Sie löschen nichts, "weil wir nichts zu verbergen haben", so die einhellige Begründung. In Hameln denkt man jetzt über eine Änderung des Verfahrens nach. "Auch wir haben nichts zu verbergen", heißt es aus dem Rathaus.

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